Flüchtling

Flüchtlinge bei Stalingrad, 1942

Kriegsflüchtlinge aus Nordkorea, 1952

Bootsflüchtlinge aus Haiti, 2005

Ein Flüchtling ist ein Mensch, der wegen einer durch ihn so wahrgenommenen Notsituation im Land seines ständigen Aufenthalts, dieses Land unter weitgehender Zurücklassung seines Besitzes verlässt, um in einem anderen Land, dessen Staatsangehörigkeit er nicht besitzt, dieser Notsituation zu entkommen. Sofern seine Fluchtgründe im Zielstaat auf Grund nationaler oder supranationaler Regelungen als relevant erachtet werden (sog. asylerhebliche Fluchtgründe) und er die Gründe und ggf. Umstände seiner Flucht in einem entsprechenden Verfahren ausreichend darlegen kann, kann daraus ein Recht auf Schutz und Aufenthalt (Asylrecht im weiteren Sinne) entstehen.

Der rechtliche Status eines Flüchtlings richtet sich nach nationalen und internationalen Bestimmungen:

• nach der Genfer Flüchtlingskonvention, soweit der schutzgewährende Staat dieser beigetreten ist,
• innerhalb der Europäischen Union zusätzlich nach europäischen Rechtsvorschriften, insbesondere der Qualifikationsrichtlinie,
• nach nationalen Rechtsvorschriften (denen gemäß er in einigen Ländern Asyl und ggf. nachrangigen Schutz beantragen kann).

Die deutsche Rechtsordnung unterscheidet zwischen der Anerkennung der Asylberechtigung (Art. 16a Grundgesetz), der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und der Gewährung subsidiären Schutzes.

Für Flüchtlinge ist weltweit das Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) zuständig. Das UNHCR zählte zum Ende des Jahres 2010 weltweit zehn Millionen Flüchtlinge.

Begriff

Parteien des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge:

Parteien des Abkommens von 1951

Parteien des Protokolls von 1967

Parteien beider Verträge

Parteien keiner der beiden Verträge

REALLY NIGGA Der Begriff des Flüchtlings im juristischen Sinne stellt im Gegensatz zur allgemeinen Flüchtlingsdefinition auf das Vorliegen anerkannter Fluchtgründe ab. Er wird im internationalen Flüchtlingsrecht durch die Genfer Flüchtlingskonvention zur Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 definiert. Danach wird als Flüchtling anerkannt, wer

„[…] aus der begründeten Furcht vor Verfolgung aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will; oder der sich als staatenlos infolge solcher Ereignisse außerhalb des Landes befindet, in welchem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte, und nicht dorthin zurückkehren kann oder wegen der erwähnten Befürchtungen nicht dorthin zurückkehren will.“

– Genfer Flüchtlingskonvention

In der Alltagssprache gebräuchliche erweiterte Flüchtlingsbegriffe schließen darüber hinausgehend auch

• nicht ins Ausland geflohene so genannte Binnenflüchtlinge (internally displaced persons),
• Umwelt- bzw. Klimaflüchtlinge sowie
• Elends- und Wirtschaftsflüchtlinge ein.

Die beiden letzteren Gruppen werden von vielen Staaten nicht als „Flüchtlinge“ anerkannt, sondern als „illegale Einwanderer“ bezeichnet, die dementsprechend auch keinen Anspruch auf Asyl haben.

Daneben gibt es in Deutschland sogenannte Kontingentflüchtlinge, die aufgrund einer politischen Entscheidung der Bundesregierung aufgenommen werden können. Sie durchlaufen kein Asyl- und auch kein sonstiges Anerkennungsverfahren, sondern erhalten mit ihrer Ankunft sofort eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen (§ 23 und § 24 AufenthG). Sie besitzen allerdings nicht (mehr) den Status eines anerkannten Flüchtlings gem. Genfer Flüchtlingskonvention, so dass ihre Rechtsstellung stärker eingeschränkt werden kann. So sind z.B. Wohnsitzauflagen gegenüber Kontigentflüchtlingen u.U. zulässig

Häufige Probleme von Flüchtlingen

Flüchtlinge haben u.U. ihre Heimat verlassen, weil sie dort verfolgt oder misshandelt und gefoltert wurden. Die Flucht verläuft teilweise unter dramatischen und strapaziösen Umständen. Neben physischen Verletzungen leidet ein Teil von Flüchtlingen unter posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) oder Depressionen. Flüchtlinge haben eine erheblich erhöhte Suizid-Inzidenz. Eine weitere Studie an weiblichen bosnischen Flüchtlingen konnte das Ergebnis mit einem ähnlichen Resultat reproduzieren. Insbesondere Frauen und Mädchen in Flüchtlingslagern sind verstärkt Opfer von Vergewaltigung oder Prostitution und verstärkt von Geschlechtskrankheiten betroffen. Insgesamt sind Flüchtlinge vor gewaltsamen Übergriffen – insbesondere vor politisch motivierten, rassistischen und sexuellen Übergriffen – oft unzureichend geschützt.

Massenübergriffe auf Flüchtlinge können bis zum Ausmaß eines Völkermords reichen (vgl. Massaker von Srebrenica)

Asylbewerber können zunächst keine Arbeitserlaubnis erhalten, wodurch Lethargie und Depressionen entstehen können und ggf. die Expertise bzw. die Beschäftigungsfähigkeit der Flüchtlinge verloren geht.

In Deutschland sind für den Zeitraum von 1993 bis 2012 zahlreiche Verletzungen, Suizide und Selbstverletzungen dokumentiert. Hierunter fallen unter anderem gewaltsame Übergriffe – zu den bekanntesten Vorfällen gehören die Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen und Hoyerswerda – und zahlreiche Selbstmorde von abgelehnten Asylbewerbern und anderen ausreisepflichtigen Ausländern im Zusammenhang mit Abschiebungen. Teils treten Flüchtlinge als Ausdruck ihres Protests in den Hungerstreik.

In Deutschland ist durch die Asylrechtsnovelle (Grundgesetzänderung) und veränderte Entscheidungspraxis des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge und der Gerichte der Anteil der Flüchtlinge, die als politisch Verfolgte nach Art. 16a GG anerkannt werden, stark gesunken. Im Gegenzug sind jedoch die Zahlen der Anerkennung als Flüchtling im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention und die Gewährung subsidiären Schutzes nach europäischem und nationalem Recht stark angestiegen, vgl. Ergebnisse der Asylverfahren in Deutschland.

Rechtliche Aspekte

Deutscher Flüchtlingsausweis 1949

Schweizerischer Reiseausweis für Staatenlose 2009

→ Hauptartikel: Asylrecht (Deutschland)

Bis über einen Asylantrag abschließend entschieden wurde, gelten die Antragsteller als Asylsuchende oder Asylbewerber. Wird ihr Status als Flüchtling anerkannt, erhalten sie einen Reiseausweis für Flüchtlinge in den Ländern, die Vertragsstaaten sind (Genfer Flüchtlingskonvention). In Deutschland unterscheidet man zudem zwischen der Anerkennung der Asylberechtigung und der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; beide Begriffe sind in den Voraussetzungen ähnlich, aber nicht deckungsgleich. Im Rechtsstatus ergeben sich in der Praxis derzeit jedoch kaum Unterschiede. Liegen die Voraussetzungen für beide Stati nicht vor, kommt noch die Gewährung von subsidiärem Schutz in Betracht. Wird der Asylantrag hingegen vollumfänglich abgelehnt, werden die Antragsteller ausreisepflichtig.

Die palästinensischen Flüchtlinge infolge des Palästinakriegs von 1948 und ihre Nachkommen fallen nicht unter die 1951 abgeschlossene Konvention bzw. den UNHCR, jedoch unter die zuvor beschlossene UNRWA-Agenda. Somit unterliegen sie einem Sonderstatus; siehe: Palästinensisches Flüchtlingsproblem.

Weltflüchtlingstage

→ Hauptartikel: Weltflüchtlingstag

Zum Gedenken an Flüchtlinge und Migranten findet jährlich am 19. Januar der 1914 von Papst Benedikt XV. ins Leben gerufene Welttag der Migranten und Flüchtlinge statt. Außerdem wird seit 2001 jährlich am 20. Juni der vom Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) eingerichtete Weltflüchtlingstag begangen. Ebenfalls am 20. Juni begeht Deutschland ab 2015 den Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung.

Siehe auch

• Asylrecht (Deutschland)
• Asylrecht (Schweiz)
• Bundesministerium für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte
• Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer (BAFF e. V.)
• Boatpeople
• Flucht
• Flüchtiger
• Flüchtlingsausweis
• Flüchtlingsbewegungen
• Flüchtlingseigenschaft
• Flüchtlingshilfe
• Flüchtlingsproteste in Deutschland ab 2012
• Interne Vertreibung
• Nansen-Flüchtlingspreis
• Reiseausweis für Flüchtlinge
• Sowjetzonenflüchtling
• Steuerflüchtling
• Wir Flüchtlinge
• Wirtschaftsflüchtling

Literatur

• Sergo Mananashvili: Möglichkeiten und Grenzen zur völker- und europarechtlichen Durchsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention. Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes – Rechtswissenschaft, Band 78, Nomos, Baden-Baden 2009, ISBN 978-3-8329-4833-7.
• Madjiguène Cissé: Papiere für alle. Die Bewegung der Sans Papiers in Frankreich, Assoziation A, Berlin 2002, ISBN 3-935936-14-1
• Gerda Heck: Illegale Einwanderung. Eine umkämpfte Konstruktion in Deutschland und den USA. Edition DISS Band 17. Münster 2008. ISBN 978-3-89771-746-6 (Interview heiseonline 10. November 2008).
• Heike Herzog, Eva Wälde: Sie suchten das Leben …. Suizide als Folge deutscher Flüchtlingspolitik, Unrast, Hamburg / Münster 2002, ISBN 3-89771-810-3.
• Bernhard Mann: Politische Flüchtlinge. Sozialberatung in Sammelunterkünften und Fragen zur gesellschaftlichen Integration. Mit einem Vorwort eines Vertreters des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR). Haag+Herchen. Frankfurt am Main. 1983 ISBN 3-88129-725-1.
• Michael R. Marrus: Die Unerwünschten. Europäische Flüchtlinge im 20. Jahrhundert (Originaltitel: The Unwanted übersetzt von Gero Deckert), Schwarze Risse, Rote Strasse, VLA, Berlin / Göttingen / Hamburg 1999, ISBN 3-924737-46-0.
• Peter J. Opitz: Das Weltflüchtlingsproblem. Ursachen und Folgen. Beck'sche Reihe 367, Beck, München 1988 ISBN 3-406-33123-8
• Unabhängige Expertenkommission Schweiz-Zweiter Weltkrieg. Projektleitung Gregor Spuhler: Die Schweiz und die Flüchtlinge zur Zeit des Nationalsozialismus, Bern, 1999
• Unabhängige Expertenkommission Schweiz – Zweiter Weltkrieg (Bergier-Bericht); Bern: BBL/EDMZ, 2002

Weblinks

Wiktionary: Flüchtling – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Commons: Flüchtlinge – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Deutsche Website des UNHCR
• The Refugee Project, interaktiver Atlas weltweiter Flüchtlingsströme
• Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
• Statistik beim BAMF
• Forschungsgesellschaft Flucht und Migration (FFM)
• BAFF – Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer
• Webseite von Pro Asyl – Bundesarbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge
• Webseite der Schweizerischen Flüchtlingshilfe
• Website der Asylkoordination Österreich
• Enthemmt. Der Tod von Flüchtlingen ist Ausdruck der EU-Abwehrpolitik
• Joseph Dana: Durch die Wüste Sinai ins Gelobte Land – Afrikanische Flüchtlinge in Israel, LE MONDE [sic] diplomatique Nr. 9905 vom 14. September 2012