Medien in der Türkei

Zu den Medien in der Türkei gehören zahlreiche Zeitungen, Fernsehsender, Radiostationen und online-Medien, sowohl privatwirtschaftliche, als auch öffentlich-rechtliche. Der Einfluss des Staates auf die Medien ist Grundlage eines dauerhaften Konflikts, welcher sich unter der Regierung der AKP und dem Präsidenten Erdoğan verschärfte. Reporter ohne Grenzen listet die Türkei 2015 auf Platz 149 von 180 in ihrem Pressefreiheitsindex.

Medienlandschaft in der Türkei

Presse

Die Presselandschaft, wie auch die gesamte Medienlandschaft ist wirtschaftlich stark konzentriert. Die meisten Mediengruppen agieren multisektoral und sind in weiteren Geschäftsfeldern, wie Banken, Stromerzeugung, Mobilfunk und andere Branchen aktiv. Dies trifft für die großen Mediengruppen, die Doğan-Gruppe, die Doğus-Gruppe, die Çukurova-Gruppe, die Merkez-Gruppe, die İhlas-Gruppe, die Feza-Gruppe und die Çalık-Gruppe zu.

Die größte Mediengruppe ist die Doğan-Medien-Holding, zu der die größten Tageszeitung der Türkei Hürriyet und Milliyet sowie die größte Boulevardzeitung der Türkei „Posta“ gehören. Die Sportzeitung „Fanatik“ (Auflage über 200.000 Exemplare) und das Analyse-Blatt „Radikal“ gehören zu Doğan. Der Fernsehsender Kanal D, CNN-Türk und andere Spartenprogramme gehören ebenfalls zu der Gruppe. Die auflagenstärkste Zeitung der Türkei ist Zaman (Stand 2016); Grund waren auch die Massenabonnements aus der staatlichen Verwaltung. Das Pendant "Today's Zaman" bietet Nachrichten auf Englisch. Beide gehören zur der Gülen-Bewegung nahestehenden Feza-Gruppe.

An der Doğus-Gruppe ist auch die deutsche Axel Springer SE beteiligt.

Im Zuge von Korruptionsermittlungen gegen die Regierung Erdoğan 2014 wurden abgehörte Telefonate öffentlich, aus denen hervorging, dass eine Gruppe Unternehmer auf Weisung Recep Erdoğans einige Medien aufkaufte.

Radio- und Fernsehen

Der tägliche Fernsehkonsum in der Türkei ist recht hoch, dagegen ist der Markt für Fernsehwerbung vergleichsweise klein.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist mit 13 (Stand 2016) Fernsehprogrammen das dominierende Programmanbieter. 2009 nahm mit TRT-6 der erste staatliche kurdischsprachige Sender seinen Betrieb auf.

Seit der Aufhebung des staatlichen Monopols für Rundfunk und Fernsehen 1993 diversifizierte sich die Senderlandschaft. Die privaten Fernsehsender verfolgen kommerzielle, oft aber auch politische Interessen.

Digitürk ist der führende Anbieter von Pay-TV mit einer Nutzerzahl von über einer Million Kunden. Die im Januar 1999 gegründete Firma begann im April 2000 mit dem Sendebetrieb. Die Programme werden im wesentlichen über Eutelsat 7A, einige auch über Türksat 4A ausgestrahlt.

Der Hörfunk in der Türkei wird von vielen Spartenprogramen und Regionalprogrammen (Bölgesel Radyolar) von TRT bestimmt. Daneben gibt es eine Reihe von kleinen lokalen und regionalen Privatsendern, die sich meist auf ein leichtes Musikprogramm beschränken (Türkür u.a.).

Geschichte

Presse

Unter dem Begründer der „modernen Türkei“ Kemal Atatürk entstanden nach dem Befreiungskrieg (1919-1922) eine Reihe von Zeitungen in der Türkei.

Ein wichtiger Vertreter der modernen türkischen Medien war der 1888 geborene Yunus Nadi Abalıoğlu. Er unterstützte die kemalistische Befreiungsbewegung, wurde deshalb inhaftiert und schrieb dennoch bei verschiedenen Zeitungen. Zusammen mit der Dichterin und Professorin Halide Edib Adıvar gründete er am 6. April 1920 die Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı. 1922 gründete er die bis heute existierende Zeitung Cumhuriyet („Republik“).

Fernsehen

In den 1960er Jahren diskutierte die damalige Regierung über Investitionen in das Medium Fernsehen. Zu dieser Zeit war weder ein nationales UKW-Sendenetz für die existierenden Radioprogramme vorhanden, noch waren Finanzressourcen für das Fernsehen vorhanden. Dennoch strahlte TRT erste Testsendungen aus, die nur in Ankara zu empfangen waren und theoretisch ca. 1.000.000 Bürger erreichten. Ein Fernsehgerät gehörte aber noch zu den Luxusartikeln, die sich wenige leisten konnten. Die Ballungsräume Istanbul, Izmir, Edirne wurden erst in den siebziger Jahren mit terrestrischen Sendern bedient. 1977 erreichte das Fernsehprogramm lediglich 60 % der Bevölkerung.

Die erste Farbfernsehsendung war die Silvesterabendgala am 31. Dezember 1981. Testprogramme in Farbe folgten und Schwarzweißsendungen wechselten mit Ausstrahlungen in Farbe, darunter die Nachrichtensendungen, der Wetterbericht, das Kinderprogramm und die Ansprachen des Präsidenten. 1984 stellte TRT-TV schließlich alle Sendungen auf Farbe um. Ferner wurde der Sendeschluss nach hinten geschoben und das Programm am Morgen früher aufgenommen.

1993 wurde das staatliche Monopol für Rundfunk und Fernsehen aufgehoben. Als Folge entstand eine Vielzahl privater Fernsehsender, die kommerzielle, oft aber auch politische Interessen verfolgen.

Presseaufsicht

Die türkische Rundfunkaufsichtsbehörde RTÜK Radyo ve Televizyon Üst Kurulu ist der „Oberste Rundfunk- und Fernsehrat" und damit Regulierungsbehörde für den privaten Rundfunk in der Türkei. In dem Rat sitzen mehrheitlich Regierungsvertreter. RTÜK erteilt und entzieht Lizenzen für Radio- und Fernsehsender. Er kann auch zeitlich begrenzte Sendeverbote aussprechen.

Das Pressewesen ist nicht mehr staatlich reguliert, doch die meisten Druckerzeugnisse unterliegen der freiwilligen Selbstkontrolle vor dem türkischen Presserat. Dieser bearbeitet auch Beschwerden bezüglich Online-Medien.

Am 11. Mai 2013 wurde ein Anschlag mit zwei Autobomben im Stadtzentrum der Kleinstadt Reyhanli verübt. 51 Opfern starben nach offiziellen Angaben, lokale Quellen gingen von bis zu 300 Toten aus. RTÜK erlies nach dem Anschlag eine Anordnung, wonach über die Vorfälle nicht berichtet werden durfte. Die türkische Regierung beschuldigte Mitglieder der marxistisch-leninistischen DHKP-C (Revolutionäre Befreiungspartei-Front) und der THKP-C für die Attentate verantwortlich zu sein, mithilfe des syrischen Geheimdienstes. Die syrische Regierung und die DHKP-C wiesen jegliche Verantwortung von sich. Nach einem am 25. Mai 2013 veröffentlichten Faksimile eines Berichtes des Geheimdienstes der Militärpolizei Jandarma waren die Behörden im Vorfeld der Sprengstoffanschläge informiert.Verantwortlich für die Bombenattentate war die Al-Qaida-nahe Al-Nusra-Front. Die linke Hackergruppe RedHack stellte die entsprechenden Dokumente ins Netz.

Pressefreiheit

Die Pressefreiheit ist in der Türkischen Verfassung verankert. Das deutsche Auswärtige Amt schreibt in seiner Einschätzung (Stand März 2016): „In der Praxis jedoch gibt es immer wieder gravierende Probleme für Berichterstattende. So wird die Pressefreiheit von Seiten der Politik immer wieder massiv angegriffen. Häufig sehen Journalisten sich häufig mit Verfahren – sowohl im Bereich des Straf- als auch des Zivilrechts – konfrontiert. Immer wieder geraten Journalisten auch in Haft, wobei die Zahlen hier sehr unterschiedlich gesehen werden.“ Die amerikanische Organisation "Comittee to Protect Journalists" zählte im Jahr 2011 knapp 5000 Strafverfahren gegen türkische Journalisten.

Besonders im Vorgehen staatlicher Stellen unter der Regierung Erdoğan gegen die Gülen-Bewegung wurde die Pressefreiheit „massiv angegriffen“ (Einschätzung des Auswärtigen Amtes). Nach Informationen der Reporter ohne Grenzen übte die Regierung Erdoğan "zum Teil direkten Druck auf die Medien aus. Regierungsmitglieder riefen etwa in Redaktionen an, um zu verlangen, dass regierungskritische Berichte von Webseiten entfernt werden."

Öffentlich Rechtlicher Türkischer Rundfunk

Der öffentlich-rechtliche Fernsehsender TRT ist in seiner Berichterstattung Staatsorganen nachgeordnet.

Beobachter kritisieren, dass TRT bei Wahlen aktiv für eine politische Richtung wirbt. Die Medienwissenschaftlerin Asli Tunc von der Istanbuler Bilgi-Universität untersuchte das Programm von TRT im Wahlkampf 2014. Sie errechnete, dass TRT dem Kandidaten Erdoğan an drei Wahlkampftagen fast neun Stunden Sendezeit einräumte, während die zwei Gegenkandidaten Erdoğans, Ekmeleddin Ihsanoglu und Selahattin Demirtaş im selben Zeitraum zusammen nicht einmal auf vier Minuten kamen.

Privatwirtschaftliches Fernsehen, Hörfunk und Presse

Ein häufiger Ausgangspunkt für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen sind kritische Artikel oder als Schmähung aufgefasste Darstellungen des Staatspräsidenten. „Der Straftatbestand „Unterstützung des Terrorismus“ wird in vielen Fällen bewusst gedehnt, um Ermittlungen gegen Journalisten zu initiieren.“ schreibt das Auswärtige Amt.

2013 gelang der Zeitung Milliyet ein Scoop, der für weltweite Aufmerksamkeit sorgte. Das Gesprächsprotokoll von einem Treffen zwischen Abdullah Öcalan, dem Chef der verbotenen PKK und türkischen Politikern auf der Gefängnisinsel Imralı war einem Reporter der Zeitung zugespielt worden. Der damalige türkische Premie Recep Tayyip Erdoğan hatte das Treffen selbst gestattet, "wollte aber keine Details in den Medien lesen."(Süddeutsche Zeitung) Nach dem die Zeitung den Bericht veröffentlicht hatte, rief Erdoğan persönlich beim Milliyet-Verleger an und beschwerte sich drastisch. Der Chefredakteur der Zeitung und ihr bekanntester Kolumnist mussten wenig später ihre Posten räumen.

Kleinere Medien wie das Blatt „Taraf“, die links-kemalistische Zeitung „Cumhuriyet“ oder die linke „BirGün“ wurden ab 2014 wegen regierungskritischer Berichterstattung sanktioniert. Der Zeitung „Taraf“ wurden nach eigenen Angaben willkürliche Steuerforderungen des Finanzamtes zugestellt und ihr Reporter Mehmet Baransu wurde wegen „Beleidigung von Amtsträgern“ vorübergehend festgenommen.

Anfang 2015 stoppte die türkische Polizei einen LKW-Transport von der Türkei nach Syrien. Staatspräsident Erdoğan teilte mit, es handele sich um einen Hilfstransport. Mitarbeiter der Zeitung Cumhuriyet recherchierten, dass es sich um einen Waffentransport handelte und veröffentlichte Bilder von Granaten. Daraufhin wurden die Autoren des Artikels Can Dündar, Chefredakteur von "Cumhuriyet" und Erdem Gül, Leiter der Hauptstadt-Redaktion wegen Spionage, Geheimnisverrat und sogar Putschversuch angeklagt. Michael Schramm (ARD) bezeichnete den Prozess als bisher massivsten direkten Eingriff der türkischen Regierung in die Pressefreiheit. Die Richter ließen Staatspräsident Erdoğan selbst und den türkischen Geheimdienst MIT als Nebenkläger zu. Der Prozess soll nach einer Entscheidung der Richter unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.

Reporter ohne Grenzen stuft die Türkei in ihrem Pressefreiheitsindex auf Platz 149 (2015) ein. 2014 lag die Türkei auf Platz 154, hinter dem Irak und Russland.

Soziale Medien und Internetdienste

Im Rahmen der Gezi-Park Proteste ab 2013 nahmen Teile der türkischen Bevölkerung und ausländische Beobachter wahr, dass die Berichterstattung in den herkömmlichen Medien die Situation nicht angemessen abbildete. Die Berichterstattung auf sozialen Medien überlagerte die von Hörfunk und Fernsehen sowie die der Presse. Sie entzog sich so auch den staatlichen Einwirkungsmöglichkeiten und Kontrollen. Die Regierung verschärfte in diesem Zuge mehrfach die Gesetzeslage für die Nutzung von sozialen Medien. Das türkische Parlament stimmte im Februar 2014 einem Gesetz zur Verschärfung der Internet-Kontrolle zu. Die Telekommunikations-Aufsichtsbehörde (TIB) darf seitdem Internetseiten ohne Gerichtsbeschluss sperren. Außerdem wurden alle in der Türkei tätigen Provider verpflichtet, Nutzer-Daten bis zu zwei Jahre zu speichern.

Seit 2014 kam es zu zeitweiligen Sperrung des Kurznachrichtendienstes Twitter und der Internetplattform Youtube durch die türkische Regierung.

Reaktionen

Die EU-Kommission kritisierte in ihrem „Fortschrittsbericht 2015“ die Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit als besorgniserregend. Nach der Inhaftierung der Journalisten Dündar und Gül kritisierte Europarat und mehrere internationale Journalistenverbände 2016 diese Maßnahme.

Literatur

Werner Faulstich: Die Mediengeschichte des 20. Jahrhunderts. 2012, 461 S., ISBN 9783770552689.

Siehe auch

• Kurdische Medien
• Liste türkischer Zeitungen