Prawica Rzeczypospolitej
Die Rechte der Republik | |
Prawica Rzeczypospolitej | |
Abkürzung | Prawica (RP), PR |
Parteivorsitzender | Krzysztof Kawęcki |
Gründung | April 2007 |
Hauptsitz | Ulica Wspólna 61/105, Warschau |
Ausrichtung | Konservatismus Christdemokratie Politischer Katholizismus Wirtschaftsliberalismus EU-Skepsis |
Farbe(n) | Weiß Rot Blau |
Sejm | 1/460 |
Senat | 0/100 |
EU-Parlament | 1/51 |
Sejmiks | 1/552 |
Website | prawicarzeczypospolitej.org |
Prawica Rzeczypospolitej (deutsch: Die Rechte der Republik, kurz Prawica (RP) oder PR) ist eine politische Partei in Polen, die im April 2007 als Antwort auf die mangelnde Perspektive entstand, innerhalb der damaligen Regierungspartei PiS die Forderungen der Pro-Life Bewegung zu realisieren.
Nachdem der Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung, der als maßgeblichen Punkt ein Abtreibungsverbot enthielt, letztendlich scheiterte, verließen daraufhin der damalige Sejmmarschall Marek Jurek, sowie vier weitere Abgeordnete die PiS. Zusammen mit zwei Senatoren, welche von der LPR übergetreten waren, war die neu entstandene Partei Prawica bis zum Herbst 2007 in beiden Kammern des Parlaments vertreten.
Programmatisch tritt sie neben den der Gegnerschaft zur Abtreibung für weitere katholisch-konservative Werte in der Gesellschaftspolitik ein und ist EU-skeptisch, wenn auch der Austritt abgelehnt wird. Darüber hinaus spricht sie sich für eine Entbürokratisierung und Liberalisierung der Wirtschaft aus und steht dem Ordoliberalismus nahe.
Geschichte
Bei den vorgezogenen Neuwahlen 2007 startete Prawica RP gemeinsam mit der konservativ-liberalen UPR und der nationalistischen LPR im Bündnis Liga Prawicy Rzeczypospolitej (deutsch: Liga der Rechten der Republik). 2011 startete sie erneut mit der UPR, sowie mit PSL Piast. Keines der Bündnisse konnte die notwendige Sperrklausel überwinden.
Nachdem Ende 2011 ein Bündnis beziehungsweise ein Zusammenschluss mit der PiS-Abspaltung Solidarna Polska gescheitert war, konnte für 2014 eine Übereinkunft mit PiS erzielt werden, in dessen Folge Parteichef Marek Jurek bei der Europawahl im gleichen Jahr einen Sitz im europäischen Parlament erlangte. Auch bei den polnischen Parlamentswahlen 2015 zog mit Jan Klawiter ein Mitglied der Prawica über Listenplätze der PiS in den Sejm ein.
2016 beendete Prawica formal die Zusammenarbeit, da sie von Seiten der PiS zuvor de facto ausgeschlossen wurde.
Im Juni 2018 legte der langjährige Vorsitzende Jurek sein Amt nieder. Zum neuen Vorsitzenden wurde Krzysztof Kawęcki gewählt. Bei den Selbstverwaltungswahlen 2018 stellten sich die Sejmik-Kandidaten der Prawica über Listenplätze der Kukiz-Bewegung zur Wahl, auf niedrigeren Verwaltungsebenen auch über lokale Komitees oder von Listen der PiS.
Anfangs des Jahres 2019 verkündete der ehemalige Vorsitzende Jurek im Zuge der anstehenden Europawahl eine Kooperation mit der gerade entstehenden Partei Federacja dla Rzeczypospolitej des Abgeordneten Jakubiak, was hinfällig wurde nachdem dieser sich der stark EU-skeptischen Allianz Konfederacaja KORWiN Braun Liroy Narodowcy anschloss. Kurz darauf wurde eine gemeinsame Liste mit den sehr ähnlich ausgerichteten Parteien Ruch Prawdziwa Europa - Europa Christi und Zjednoczenie Chrześcijańskich Rodzin angekündigt.