Diskussion:Kabinett Scholz

Bitte keine Namen

Bisher sind noch keine Namen offiziell genannt worden, geschweige denn vereidigt. So lange ist das reines Gerücht und kein etabliertes Wissen. Bitte warten, bis die Namen wenigstens offiziell verkündet werden. --Kurator71 (D) 15:26, 24. Nov. 2021 (CET)

Lieber @Kurator71: Zu dieser Änderung: Alle Namen (inklusive des Kanzlers) und auch die Ressortfarben sind Stand jetzt nur "Vorschläge", weil über deren Ernennung letztlich nur Bundestag und Bundespräsident entscheiden. Auch, wenn die FDP hier von "Vorschlag" spricht, hat sie ja für ihre Ressorts das alleinige Nominierungsrecht, insofern kann das durchaus als final angenommen werden. Ich verstehe also nicht, wieso du das jetzt wiederholt rausgetrichen hast. LG, TheGlobetrotter  ~ 19:19, 24. Nov. 2021 (CEST) 19:19, 24. Nov. 2021 (CET)

Hi Globetrotter, das stimmt, eigentlich ist der ganze Artikel so Blödsinn und reine Glaskugelei, aber die Ressortverteilung steht wenigstens im Koalitionsvertrag. Wirklich etabliertes Wissen ist das nicht, es war mehr als Kompromiss drin… Ich war übrigens nicht der einzige. Wenn es unbedingt sein muss, füg es wieder ein, es kommt sonst sowieso wieder jemand, der Wikipedia mit einem Newsticker verwechselt. Lässt sich eh nicht verhindern. Final ist das nicht, denn Parteitage stimmen dem noch zu. Gruß, —Kurator71 (D) 20:19, 24. Nov. 2021 (CET)

Solange ein (nichtmal: der) Koalitionsvertrag nicht von Parteigremien bzw -basis abgesegnet ist, steht garnix fest, am wenigsten Personalia. So ist das Tickerei, der ganze Artikel gehört im Grunde aus dem ANR raus. --Roger (Diskussion) 21:57, 24. Nov. 2021 (CET) ...das gilt im Übrigen auch für die vermutete Verteilung von Ressorts an Parteien --Roger (Diskussion) 22:16, 24. Nov. 2021 (CET)

Unsinn. Auch eine Enzyklopädie muss nicht erst auf die formal verkündete und vereidigte Regierung warten, sondern darf offizielle Pressemitteilungen der Koalitionäre wiedergeben. Das hat nichts mit "Vermutungen" zu tun. Andernfalls dürften wir auch nicht den Koalitionsvertrag darstellen, da dieser ja rein rechtlich auch keine Bindungswirkung hat und nur eine Absichtserklärung ist. TheGlobetrotter  ~ 22:44, 24. Nov. 2021 (CEST) 22:44, 24. Nov. 2021 (CET)

Ja, bitte die bereits offiziell verkündeten Minister (von der FDP) wieder hinzufügen. Alles andere ist doch lächerliche Haarspalterei. Wurde übrigens bei anderen Kabinettsartikeln, wie zuletzt bei der Bildung des Kabinetts Schwesig II, auch so gehandhabt. --Mirmok12 (Diskussion) 23:33, 24. Nov. 2021 (CET)

+1 --TenWhile6 (Disk | CVU) 10:55, 26. Nov. 2021 (CET)

Was spricht dagegen, designierte Kandidaten einzutragen (selbstverständlich unter Nennung einer seriösen Quelle)? (nicht signierter Beitrag von 2A02:8108:41BF:FE20:A56B:D4B8:9978:1ED7 (Diskussion) 18:40, 26. Nov. 2021 (CET))

Vizekanzler

Die Zuordnung des Vizekanzlers zum Wirtschaftsministerium geht aus der Primärquelle (Koalitionsvertrag) nicht hervor, nur das Vorschlagsrecht der Grünen. Dass es Habeck (und dieser damit Wirtschaftsminister sowie dieses Ministerium das des Vizekanzlers wird), bezeichnet Tagesspiegel-Autor Benjamin Reuter in der anderen Quelle als "höchstwahrscheinlich", mithin Spekulation. Sollte also besser getrennt in der Tabelle auftauchen, finde ich, zumindest bis es bestätigt wird. Die weitere Stellvertretung durch den Finanzminister (gemäß GO der Bundesregierung) steht zwar im Vertrag, wurde aber bisher nie in Bundeskabinetts-Artikeln erwähnt. --LW2307 (Diskussion) 16:20, 24. Nov. 2021 (CET)

Ja, rein theoretisch könnte genauso gut Baerbock als Außenministerin Vizekanzlerin werden... --Kurator71 (D) 16:22, 24. Nov. 2021 (CET)

Wir wissen alle, dass das Quatsch ist, aber meinetwegen warten wir damit noch bis es offiziell ist... TheGlobetrotter  ~ 19:20, 24. Nov. 2021 (CEST) 19:20, 24. Nov. 2021 (CET)

2. Vizekanzler

Was soll dieser Unsinn? Es wird nur einen Vizekanzler geben. Für einen 2. Vizekanzler müsste das Grundgesetz geändert werden, was nur mit 2/3-Mehrheit möglich ist und nicht passieren wird. Es gibt gemäß GG nur einen "Stellvertreter des Bundeskanzlers", der von diesem benannt wird. Weitere Reihenfolgen bei der Stellvertretung sind Theoriefindung, solange nichts anderes verlautbart wird. --B.Thomas95 (Diskussion) 22:07, 24. Nov. 2021 (CET)

Macht dir nichts draus, ist ne erfindung der Newsseiten. Also natürlich muss das weg.--Conan (Eine private Nachricht an mich? Bitte hier lang.) 22:09, 24. Nov. 2021 (CET)

z.b. [1] --Conan (Eine private Nachricht an mich? Bitte hier lang.) 22:11, 24. Nov. 2021 (CET)

Bitte Geschäftsordnung der Bundesregierung (§ 22) lesen. Es gibt sehr wohl einen Stellvertreter, der Kanzler und Vizekanzler vertreten kann. So steht es auch explizit im Koalitionsvertrag. TheGlobetrotter  ~ 22:46, 24. Nov. 2021 (CEST) 22:46, 24. Nov. 2021 (CET)

Das ist mir vollkommen klar. Erstens sagst Du zurecht "kann". Eine offizielle Verlautbarung, dass es dazu kommt, habe ich noch nicht gehört. Zweitens und viel wichtiger: Ein zweiter Stellvertreter ist nicht als "2. Vizekanzler" oder "2. Stellvertreter des Bundeskanzlers zu bezeichnen". Das Grundgesetz sieht eindeutig einen offiziellen "Stellvertreter des Bundeskanzlers" vor. Eine auf der Geschäftsordnung der Bundesregierung irgendwie geregelte weitere Reihenfolge von Stellvertretern hat nicht ansatzweise die Stellung des "Stellvertreters des Bundeskanzlers", der explizit im GG genannt wird und zwingend zu benennen ist. --B.Thomas95 (Diskussion) 02:21, 25. Nov. 2021 (CET)

In welchem Artikel des Grundgesetzes steht das denn? Hobbitschuster (Diskussion) 02:33, 25. Nov. 2021 (CET)

@Hobbitschuster: Art. 69 Abs. 1 GG.: Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter. (Hervorhebung natürlich von mir) --Kurator71 (D) 09:29, 25. Nov. 2021 (CET)

also gibt es formaljuristisch maximal einen Stellvertreter(in) des Bundeskanzlers gemäß Art. 69 (1) GG und maximal einen “vom Bundeskanzler oder seinem Stellvertreter besonders bezeichnete Bundesminister oder mangels solcher Bezeichnungen der Bundesminister, der am längsten ununterbrochen der Bundesregierung angehört; bei mehreren Bundesministern mit gleicher Amtszeit übernimmt den Vorsitz der an Lebensjahren älteste Bundesminister.“ den man meines Erachtens (im Falle seiner oder ihrer expliziten Ernennung und nicht nur impliziten Entstehung durch Amtszeit oder Lebensalter) durchaus als “Zweiten Stellvertreter des Bundeskanzlers gemäß §22 der Geschäftsordnung der Bundesregierung“ bezeichnen kann. Verfassungsoffiziell ist der Begriff “Vizekanzler“ ja auch nicht... Hobbitschuster (Diskussion) 16:09, 25. Nov. 2021 (CET)

Nein, Stellvertreter des Bundeskanzlers gibt es nur einen, umgangssprachlich: Vizekanzler. Der Vertreter nach §22 der Geschäftsordnung der Bundesregierung vertritt den Kanzler und den Vizekanzler nur bei Sitzungen der Bundesregierung, nicht aber protokollarisch z. B. bei Staatsbesuchen, Sitzungen von UN oder EU usw. Der darf auch nichts unterzeichnen. Zwischen Stellvertreter des Bundeskanzlers und Stellvertreter gemäß §22 der Geschäftsordnung der Bundesregierung ist ein riesiger (verfassungsrechtlicher) Unterschied. Der Vizekanzler darf alles, was der Kanzler darf, der Stellvertreter gemäß §22 der B-Reg nichts außer Kabinettssitzungen leiten. --Kurator71 (D) 17:42, 25. Nov. 2021 (CET)

Zitat von eben: "Verfassungsoffiziell ist der Begriff “Vizekanzler“ ja auch nicht." Das ist richtig. Der Begriff Stellvertreter des Bundeskanzlers ist hingegen die korrekte Bezeichnung und derzeit dem sog. Vizekanzler vorbehalten. Wir sollten nur dann und frühestens, wenn dies offiziell verkündet wird, von einem "Zweiten Stellvertreter des Bundeskanzlers" o.Ä. sprechen, da bisher überhaupt nicht verlautbart wurde, wie die Vertretungsfunktion der Vertretungsfunktion von Christian Lindner offiziell heißen soll. Auf die gegenwärtige Geschäftsordnung der Bundesregierung kann man sich hier nicht berufen, da völlig unklar ist, ob und in welcher Weise das neue Kabinett, sobald es im Amt ist, diese Geschäftsordnung ändern wird. --B.Thomas95 (Diskussion) 17:51, 25. Nov. 2021 (CET)

Zur Formulierung der Einleitung: Kabinett wurde noch nicht vorgestellt

Bitte beachten, dass das Kabinett noch nicht vorgestellt wurde und auf weitere anderslautende Änderungen an der Einleitung verzichten. Richtig ist, dass mit dem Koalitionsvertrag die darin beabsichtigte Ressortzuteilung an die Parteien bekanntgegeben wurde. Mehr ist nicht bekannt, noch ist nicht einmal der Koalitionsvertrag den den Parteien angenommen worden.--Cirdan ± 22:56, 24. Nov. 2021 (CET)

Siehe oben. Jede Partei nominiert ihre Minister selbst. Die FDP hat das getan, also sind sie offiziell. TheGlobetrotter  ~ 23:46, 24. Nov. 2021 (CEST) 23:46, 24. Nov. 2021 (CET)

Solange der Koalitionsvertrag nicht von den Parteigremien genehmigt wurde, gibt es keine Grundlage für eine mögliche Bundesregierung Scholz. Es wurde auch nicht „am 24. November 2021 durch die Parteispitzen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vorgestellt“, sondern (wie es im Artikel weiter unten auch korrekt heißt) der Zuschnitt der Ministerien und die Verteilung der Ressorts auf Parteien. Unter der Vorstellung eines Kabinetts wird üblicherweise die Präsentation der Kabinettsmitglieder verstanden, das hat ganz offenkundig nicht stattgefunden. Daran ändert auch nichts, dass die FDP die Besetzung der ihr zugeteilten Ressorts bekanntgegeben hat, auch dabei handelt es nicht nicht um eine Kabinettsvorstellung durch die Spitzen der Koalitionsparteien.--Cirdan ± 23:56, 24. Nov. 2021 (CET)

Ob es eine offizielle Kabinettsvorstellung gab oder die Parteien ihre Minister unabhängig voneinander präsentieren, ist doch Haarspalterei und nur eine Formulierungssache. Fakt ist, dass die designierten Minister der FDP bereits feststehen, die der Grünen heute bekanntgegeben werden. Wenn Olaf Scholz als designiert in der Tabelle steht, sollten auch die bereits designierten Minister in die Tabelle eingetragen werden. --FrühlingsSonnenBad (Diskussion) 01:06, 25. Nov. 2021 (CET)

Es geht hier in dem Abschnitt aber ausschließlich um die Formulierung in der Einleitung. Diese Änderung von mir wurde zurückgesetzt, mit dem Abschnitt hier begründe ich meinen Revert und lade zur Diskussion ein.--Cirdan ± 12:10, 25. Nov. 2021 (CET)

Zum Inhalt des Artikels: Zu welchem Zeitpunkt nehmen wir weitere Inhalte auf?

Entweder wir warten bis zur Ernennung des Kabinetts und löschen den Artikel oder wir arbeiten die Informationen aus Koalitionsvertrag und Beschlüssen der Parteigremien ein. Im aktuellen Zustand ist der Artikel unsinnig.--ElTres (Diskussion) 08:48, 25. Nov. 2021 (CET)

Die Informationen aus dem Koalitionsvertrag sind in den Artikel eingearbeitet. So lange die Koalition aber nicht steht, ist auch das alles reine Vermutung, denn eine Partei könnte ja die Koalition noch kippen, z. B. die Grünen, weil ihnen die Beschlüsse im Klimaschutz nicht weit genug gehen und der Parteitag die Koalition ablehnt. Oder Nachverhandlungen fordert, die dann dazu führen dass die FDP hinschmeisst oder die Grünen lehnen Ministervorschläge der eigenen Partei ab oder Scholz gibt morgen tot um... Eher unwahrscheinlich, aber möglich durchaus. Wikipedia sammelt etabliertes Wissen, ein "Kabinett Scholz" ist kein etabliertes Wissen, sondern Glaskugelei. --Kurator71 (D) 09:36, 25. Nov. 2021 (CET)

Die Verschiebung in den BNR, bis Fakten vorliegen, wäre die beste Lösung. Es besteht dann nur die Gefahr, dass ein anderer Autor den Artikel neu anlegt, also doch nur Baustein setzen? --77.8.172.145 10:59, 25. Nov. 2021 (CET)

Nach dieser Argumentation müsste der Artikel Nächstes Kabinett Deutschlands heißen, und Scholz dürfte nicht erwähnt werden. Unsinnig, also entweder alle Minister und den Kanzler rein oder alle raus. --FrühlingsSonnenBad (Diskussion) 12:07, 25. Nov. 2021 (CET)

Leute, diese Diskussion ist doch so engstirnig und müßig. Selbstverständlich kann man auch auf Wikipedia ein Kabinett wiedergeben, dass bereits von allen drei Parteispitzen verkündet wurde - meinetwegen auch ohne Namen (obwohl die FDP ihre Minister schon benannt hat). Dafür muss man nicht erst auf die Inauguration warten. Andernfalls dürften wir auch keine vorläufigen Endergebnisse und Hochrechnungen bei der Bundestagswahl in den Artikel aufnehmen, weil sie ja noch nicht amtlich sind (das sind sie übrigens immer noch nicht - in Berlin läuft noch ein Anfechtungsverfahren). Also ruhig Blut und einfach so stehen lassen wie es ist... TheGlobetrotter  ~ 13:10, 25. Nov. 2021 (CEST) 13:10, 25. Nov. 2021 (CET)

Man kann doch den Artikel behalten und die Informationen, die es aktuell gibt, so stehen lassen: Also designiertes Kabinett, Koalitionsvertrag wurde vorgestellt, die Parteigremien müssen aber noch zustimmen. Im Vertrag enthalten sind die Ressortzuschnitte, FDP und heute die Grünen haben ihre potenziellen Minister bereits vorgeschlagen, SPD plant es Anfang Dezember, in der zweiten Dezember-Woche soll Olaf Scholz als Kanzler gewählt werden, erst danach wird das Kabinett durch den Bundespräsidenten ernannt... Gab doch in der Vergangenheit auch schon solche Artikel. --KL052 (Diskussion) 13:46, 25. Nov. 2021 (CET)

Selbstverständlich gehören Hochrechnungen nicht in eine Enzyklopädie, siehe WP:WWNI Unterpunkt 8. Das hat nichts mit Engstirnigkeit zu tun, sondern mit dem grundlegenden Verständnis einer Enzyklopädie. Und vorläufige amtliche Endergebnisse sind amtliche Ergebnisse und als solche rezipiert und veröffentlicht. Ansonsten gebe ich dir aber recht. So wie das jetzt ist, kann das bleiben. --Kurator71 (D) 14:11, 25. Nov. 2021 (CET)

Warum bin ich nicht meinem ersten Impuls gefolgt und gestern einen SLA auf die Glaskugel gestellt? Die Newstickerfraktion gehört gehörig ausgebremst. --Bahnmoeller (Diskussion) 14:55, 25. Nov. 2021 (CET)

In diesem gesamten Abschnitt wird kein Argument genannt, warum Scholz als Bundeskanzler eine höherwertige Information wäre als die bereits bestätigten Ministerposten… Als Glaskugel weghauen oder alle Informationen aufnehmen, aber nicht willkürlich irgendwas dazwischen. --MGChecker – (📞| 📝| ) 00:48, 26. Nov. 2021 (CET)

Sehe ich ähnlich. Was bekannt ist, sollte rein. Offiziell ist noch gar nichts. Aber wenn Scholz als Name akzeptiert wird, sollte der Teil der Ressortverteilung der bekannt ist, ebenfalls rein. Scholz als Namen reinzunehmen, weil er gesetzt ist, wäre dann auch ein Argument, die FDP- und Grünen-Minister reinzunehmen, weil die genauso gesetzt sind. Sollte irgendein Parteigremium oder die grüne Basis die Koalition völlig widererwartend doch noch scheitern lassen, wäre zwar alles Makulatur. Das gilt dann aber auch für den Namen Olaf Scholz als Kanzler. Und ja, das ist zwar kein Argument, aber die Autoren der englischen Artikelversion sehen es ganz ähnlich. Und nicht zuletzt: wo ist das generische Maskulinum bei der Kulturstaatsministerin? Dass das eine Frau wird, gilt offenbar als sicher und wird hier akzeptiert aber Namen sind verboten oder wie? Das ist doch blanker Unsinn und Willkür, was hier schon genannt werden darf und was nicht. --B.Thomas95 (Diskussion) 01:37, 26. Nov. 2021 (CET)

Scholz wird als Name akzeptiert, weil sonst der ganze Artikel hinfällig wäre. ;-) Kein Scholz als Bundeskanzler, kein Kabinett Scholz. Fällt Scholz morgens aus gesundheitlichen Gründen aus, dann wird es nie ein Kabinett Scholz geben... Im Grund muss das aus dem ANR bis Scholz vereidigt ist. --Kurator71 (D) 09:56, 26. Nov. 2021 (CET)

Auch wenn wirklich jedem nicht vollkommen unwissenden Menschen das klar sein müsste, gibt es einen Grund, nicht wenigstens einen Aktuelles-Ereignis-Baustein reinpflanzen? Die meisten hier wissen es besser, aber es gibt ausserhalb viel zu viele Menschen, die den Unterschied zwischen der Wikipedia und einem Newsticker einfach nicht verstehen. Gruß, --G-41614 (Diskussion) 10:45, 26. Nov. 2021 (CET)

Möchte ebenfalls dafür plädieren neben Scholz auch die von Grünen und FDP offiziell vorgeschlagenen Personen aufzunehmen. Mit entsprechenden Hinweisen, dass alles bis zur Vereidigung noch in der Schwebe ist. Andernfalls müsste konsequenterweise der Artikel gelöscht werden, was keine sinnvolle Lösung ist.--L.xschlag (Diskussion) 13:36, 26. Nov. 2021 (CET)

+1. Die Mehrheit hier auf der Disk sollte respektiert werden. TheGlobetrotter  ~ 15:07, 26. Nov. 2021 (CEST) 15:07, 26. Nov. 2021 (CET)

+1. Die grünen und gelben Ministerposten sind nicht mehr oder weniger Spekulation als das Kanzleramt. --Der König (Disk.·Beiträge) 15:27, 26. Nov. 2021 (CET)

+1. Grüne und FDP haben ihr Personal offiziell bekannt gegeben. --Funnyeric (Diskussion) 19:09, 26. Nov. 2021 (CET)