Álvaro Uribe Vélez
Álvaro Uribe Vélez [] (* 4. Juli 1952 in Medellín, Kolumbien) ist seit dem 7. August 2002 der amtierende Präsident der Republik Kolumbien.
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Leben
Álvaro Uribe Vélez ist der erste von fünf Söhnen des Großgrundbesitzers Alvaro Uribe Sierra und seiner Frau Laura Vélez. Er ist verheiratet mit Lina Moreno, mit der er zwei Söhne hat, Tomás und Jerónimo. Laut Álvaro Uribes Angaben wurde sein Vater 1983 von Aktivisten der FARC-Guerilla ermordet, als er versuchte, einer drohenden Entführung zu entkommen. Ein Bericht von Mitarbeitern der U.S. Defense Intellingence Agency DIA von 1991 nennt jedoch seine Verbindungen zum Drogenhandel als Grund für seine Ermordung. Der Bericht über „die wichtigsten kolumbianischen Drogenhändler, die von den kolumbianischen Drogenkartellen für Sicherheit, Transport, Vertrieb, Sammlung und Stärkung von Drogenoperationen, angestellt wurden“, führt Álvaro Uribe als Nummer 82. Uribe habe zudem für das Medellín-Kartell gearbeitet und sei ein „enger persönlicher Freund von Pablo Escobar“ gewesen. Er habe Escobar damals bei seiner politischen Kampagne unterstützt, um einen Sitz als stellvertretender Abgeordneter im Parlament zu erlangen.[1] Escobar kandidierte damals auf den Listen der Liberalen in Medellín, für die Álvaro Uribe wiederum als Bürgermeister von Escobars Heimatstadt und „Geschäftssitz“ Medellín regierte.
Ausbildung
Uribe studierte Rechtswissenschaften und Politikwissenschaft an der Universität von Antioquia. Nach seinem Abschluss folgten weitere Studienaufenthalte in Harvard und Oxford.
Politische Laufbahn
1976 wurde Uribe Schatzmeister der öffentlichen Betriebe in Medellín. Von 1977 bis 1978 war er Generalsekretär im Arbeitsministerium und von 1980 bis 1982 Direktor der zivilen Luftfahrt. 1982 wurde er zum Bürgermeister von Medellin gewählt, 1995 zum Gouverneur von Antioquia. Während Uribes Amtszeit (1994-1997) unterstützte er in dem Bundesstaat die Gründung der so genannten "Asociaciones Convivir". Diese privaten Milizgruppen machten Front gegen die Guerillabewegung und tauchen seit 1998 in den Berichten des UNHCR in Kolumbien als Keimzelle der rechten Paramilitärs auf. Unter Uribe wurde Antioquia zu ihrer Hochburg. Die rechten Milizen folterten und ermordeten vermeintliche und tatsächliche Mitglieder der Guerillabewegung, sowie Gemeindevertreterinnen und -vertreter der zivilen linksgerichteten Oppositionspartei Union Patriotica, 200.000 Menschen wurden vertrieben.[2] Aus Dokumenten, die im Frühjahr 2007 im Rahmen einer Klage gegen Chiquita vorgelegt wurden, geht hervor, dass Schutzgelder, die für die AUC bestimmt waren, von Convivir-Einheiten eingetrieben wurden. [3]
Für die Präsidentschaftswahlen am 28. Mai 2002 kandidierte Uribe als unabhängiger Kandidat, obwohl er zeitweise Mitglied der Liberalen Partei Kolumbiens war. Uribe setzte sich bereits im ersten Wahlgang gegen die anderen Kandidaten durch und wurde mit 53 % der Stimmen zum kolumbianischen Präsidenten gewählt. Er löste damit Andrés Pastrana Arango im Amt ab.
Präsidentschaft 2002–2006
Uribe ist für sein hartes Durchgreifen im Kampf gegen die kolumbianischen Guerilla-Organisationen (FARC und ELN) bekannt. Obwohl sein innenpolitischer Kurs auch im Ausland stark umstritten ist, war sein politischer Rückhalt während seiner ersten Amtszeit in der Bevölkerung Umfragen zufolge sehr stark.[4] Uribe scheint auch während seiner zweiten Amtszeit die Popularität eines großen Teils der Bevölkerung zu genießen. Anfang 2008 erreichten seine Zustimmungswerte 81 %.[5]
Guerillabewegung
Sein Amtsvorgänger, Andrés Pastrana Arango hatte versucht, einen Waffenstillstand mit den Guerillagruppen zu vereinbaren, die Verhandlungen scheiterten jedoch. Uribe tritt für eine verstärkte Militärpräsenz ein und unterstützt die Bemühungen der United States Army, den Drogenhandel in Kolumbien mit militärischen Mitteln einzugrenzen.
Bemühungen der ELN, eine demilitarisierte Zone in ihrem Guerillagebiet einzurichten, tritt Uribe entgegen. Dies begründet er mit den schlechten Erfahrungen, die die Regierung mit einer solchen – 1998 nach Verhandlungen mit der FARC eingerichteten – Zone gemacht hat.
Mittlerweile ist die für die FARC demilitarisierte Zone wieder unter Kontrolle der kolumbianischen Streitkräfte, was nicht heißt, dass nicht auch die FARC noch in diesem – wie in vielen anderen Gebieten Kolumbiens – aktiv ist. Dennoch läßt sich der Erfolg seiner Terrorbekämpfungsstrategie kaum verneinen: Die Zahl der Rebellen sank von 20.000 in den 90er Jahren auf mittlerweile geschätzte 8.000. Experten sehen die FARC als schwer geschwächt an.[6] Weitere spektakuläre Erfolge der Politik Uribes waren die Tötung des Vize-Chefs der FARC, Raúl Reyes, sowie die Befreiung der sechs Jahre in Geiselhaft befindlichen Politikerin Ingrid Betancourt.
In der Drogenbekämpfung, die eng mit dem Krieg gegen die Guerilla zusammenhängt, ist die Bilanz gemischt: Auf der einen Seite hat die Regierung von Uribe so viel Kokain beschlagnahmt und so viele Felder vernichtet, wie nie zuvor in der Geschichte Kolumbiens, auf der anderen Seite fällt international der Preis des Kokain. Ob das heißt, dass der illegale Kokaanbau in Kolumbien nach wie vor ausgeweitet wird oder ob es andere Faktoren zur Erklärung dieses Phänomens gibt, ist umstritten.
Paramilitärs
Ungeklärt ist die Verbindung Uribes zu den rechtsextremen Paramilitärs, den Autodefensas Unidas de Colombia (AUC), wie auch die Verbindungen zwischen dem kolumbianischen Militär und der AUC. Aufgrund dieser Verbindungen und der Menschenrechtsverletzungen, die weiterhin in Kolumbien stattfinden, protestierten die Abgeordneten der sozialistischen, sozialdemokratischen und grünen Fraktionen des Europaparlaments während eines Besuchs Uribes im Frühjahr 2004. Sie verließen den Saal, als Uribe mit seiner Rede beginnen wollte.
Laut Kritikern von Human Rights Watch ist die vermeintliche Demobilisierung der Paramilitärs eine Posse.[7] Das Forschungsinstitut Indepaz aus Bogotá stellte zu Beginn des Prozesses 2004 die Existenz von etwa 13.000 Paramilitärs fest. Laut Angaben der Regierung wurden 31.671 mobilisiert. Zugleich gehen Menschenrechtsorganisationen von der Existenz von 9.000 Paramilitärs aus.[8] Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch beklagt die Straflosigkeit im Demobilisierungsprozess, weist auf die weitere Existenz paramilitärischer Gruppen hin und denunziert die Infiltration des Paramilitarismus bis in die höchsten Ebenen des politischen Systems.[9]
Präsidentschaft 2006–2010
Wahlen
Hauptartikel: Präsidentschaftswahlen in Kolumbien 2006
Seit 2003 versuchte Álvaro Uribe, seine Wiederwahl zu ermöglichen, was aber durch die 1991 verabschiedete Verfassung nicht erlaubt war. Ein Gerichtsbeschluss vom 19. Oktober 2005 ermöglichte ihm aber zusammen mit dem Gesetz „Ley de Garantías“, das am 1. November 2005 verabschiedet und am 11. November vom Verfassungsgericht bestätigt wurde, die Kandidatur für 2006. Am 27. November 2005 gab Uribe seine Kandidatur bekannt.
Am 28. Mai 2006 wurde Uribe von 62,2 % der Wähler im ersten Wahlgang im Amt bestätigt.[10] Das ist der höchste Wert, den ein Präsident in den letzten 80 Jahren erreicht hat. Auch in absoluten Werten lag Uribe mit 7,3 Mio. Stimmen vor allen seinen Vorgängern. Die Wahlbeteiligung lag mit 45 % unter der der letzten 20 Jahre.
Kritik
Der Bogotá-Korrespondent der Zeitung El Nuevo Harald, Gonzalo Guillén, erhielt 2007 nach der Veröffentlichung seiner Recherchen über Uribe anonyme Drohungen und verließ daraufhin Kolumbien am 7. Oktober 2007. Es wird vermutet, dass diese Drohungen auf die Auseinandersetzungen zwischen Guillén und Uribe zurückzuführen sind.[11]
Literatur
- Raul Zelik/Dario N. Azzellini: Kolumbien-Große Geschäfte, staatlicher Terror und Aufstandsbewegung. ISBN 3-929-008-48-3
- U.S. Intelligence Listed Colombian President Uribe Among "important Colombian Narco-Traffickers" in 1991
Weblinks
Quellen
- ↑ NSA [1]
- ↑ Tommy Ramm Platz für Paramilitärs und Drogenhändler. Telepolis, 28.05.2002
- ↑ Documents Implicate Columbian Government in Chiquita Terror Scandal National Security Archive
- ↑ Profile: Alvaro Uribe Velez. BBC News, 29. Mai 2006, abgerufen am 4. März 2008 (englisch).
- ↑ Imagen favorable del presidente Uribe rompió récord del 80 por ciento. El Tiempo, 24. Januar 2008, abgerufen am 4. März 2008 (spanisch).
- ↑ Wieland, Carsten: Der Anfang vom Ende der FARC?, auf http://www.kas.de/proj/home/pub/56/1/dokument_id-13909/index.html
- ↑ HRW [2] (PDF)
- ↑ Indepaz [3]
- ↑ HRW [4]
- ↑ FAZ [5] und Süddeutsche [6]
- ↑ Klaus Ehringfeld: Die Wutanfälle des Präsidenten. In: Berliner Zeitung, 15. Oktober 2007.
| Vorgänger | Amt | Nachfolger |
|---|---|---|
| Andrés Pastrana | Präsident von Kolumbien 2002 - | -- |
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Uribe Vélez, Álvaro |
| KURZBESCHREIBUNG | Kolumbianischer Politiker und Präsident der Republik Kolumbien |
| GEBURTSDATUM | 4. Juli 1952 |
| GEBURTSORT | Medellín, Kolumbien |