Verteidigungsetat

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Der Verteidigungshaushalt, auch Verteidigungsbudget oder Verteidigungsetat (auch mit der Vorsilbe „Wehr-“ oder „Militär-“) genannt, umfasst alle Investitionen und Geldausgaben, die ein Staat über einen eingegrenzten Zeitraum hinweg für strategische Aktivposten tätigt. Erweiterte Definitionen erstrecken sich neben den Verteidigungshaushalten der souveränen Staaten auf die Militärausgaben derjenigen wenigen nichtstaatlichen politischer Akteure mit einem konstanten Zugriff zu finanziellen Ressourcen, die ihnen einen flexiblen Gewalteinsatz zu politischen Zwecken erlauben. Dazu zählen vor allem paramilitärische Vereinigungen.

Ein Verteidigungsetat wird meist im jährlichen Turnus veranschlagt, auch wenn viele Investitionen für einen wesentlich längeren Zeitraum vorgesehen sind. Über den seit Jahrzehnten größten Verteidigungshaushalt in einer Größenordnung von mehreren hundert Milliarden US-Dollar pro Jahr verfügen die Vereinigten Staaten.

Ein in regelmäßigen Abständen veranschlagter Verteidigungshaushalt ging, historisch betrachtet, aus dem Übergang von zweckgebunden ausgehobenen oder angeworbenen Streitkräften (beispielsweise Bauernheere respektive Landsknechte) zu stehenden Heeren einher.

Die Konfliktforschung befasst sich mit Verteidigungsausgaben als einem Faktor, der gewalttätige politische Konflikte begünstigen kann, während die Internationalen Beziehungen in einem komparativen Rahmen untersuchen, unter welchen Umständen getätigte Verteidigungsausgaben das Sicherheitsdilemma auslösen, beispielsweise im Rahmen eines Rüstungswettlaufes.

Definitionsansätze

Das Stockholmer Institut für Friedensforschung, ein in den Internationalen Beziehungen anerkanntes Forschungsinstitut, definiert die Finanzierung folgender strategischer Kapazitäten als Verteidigungshaushalt:[1]

  • Streitkräfte, darunter alle Kontingente, die ein Staat für Friedensmissionen bereitgestellt hat
  • Verteidigungsministerien sowie alle Behörden, die an der Ausarbeitung und Durchführung militärisch relevanter Projekte beteiligt sind
  • paramilitärische Kräfte, die für militärische Operationen ausgebildet, ausgerüstet und bereitgestellt werden
  • die militärische Nutzung des Weltraums

Typischerweise umfasst ein Verteidigungshaushalt folgende Aktivposten:

Mangels unmittelbaren Bezuges zum militärischen Zweck eines Verteidigungshaushaltes schließt das SIPRI folgende Posten von seinen Berechnungen aus:

Weltweite Entwicklung

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut beziffert die weltweiten Verteidigungsausgaben auf 1,531 Billionen für das Jahr 2009, was einen Realanstieg von sechs Prozent gegenüber dem Vorjahr und von 49 Prozent gegenüber dem Jahr 2000 bedeute. Dies entspreche einem Anteil am Weltbruttoinlandsprodukt von 2,7 % und einem Pro-Kopf-Aufwand von 224 US-Dollar. Das größte Wachstum in diesem Bereich verzeichne Osteuropa mit einem Anstieg von 108 Prozent innerhalb von zehn Jahren.[2]

2008

Laut SIPRI brachten die Vereinigten Staaten von den weltweiten Verteidigungsausgaben im Jahr 2008 43 % auf, gefolgt von der Volksrepublik China mit 6,6 %, Frankreich mit 4,2 % und dem Vereinigten Königreich mit 3,8 %.[2]

Die untere Tabelle gibt die Schätzung des Stockholmer Friedensforschungsinstituts über den Verteidigungsetat 2008 der 15 Staaten mit den größten Verteidigungsetats der Welt wieder.[3][4]

Platz Land Ausgaben (in Milliarden US-Dollar) Anteil an weltweiten Ausgaben Pro-Kopf-Ausgaben (in US-Dollar) Anteil am Bruttoinlandsprodukt (2007) Veränderung gegenüber 1999 (in %)
1 Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten 607 41,5 1967 4,0 66,5
2 China Volksrepublik Volksrepublik China [84,9] [5,8] [63] [2,0] 194
3 Frankreich Frankreich 65,7 4,5 1061 2,3 3,5
4 Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich 65,3 4,5 1070 2,4 20,7
5 Russland Russland [58,6] [4,0] [413] [3,5] 173
6 Deutschland Deutschland 46,8 3,2 568 1,3 −11,0
7 Japan Japan 46,3 3,2 361 0,9 −1,7
8 Italien Italien 40,6 2,8 689 1,8 0,4
9 Saudi-Arabien Saudi-Arabien 38,2 2,6 1511 9,3 81,5
10 Indien Indien 30,0 2,1 25 2,5 44,1
11 Korea Sud Südkorea 24,2 1,7 501 2,7 51,5
12 Brasilien Brasilien 23,3 1,6 120 1,5 29,9
13 Kanada Kanada 19,3 1,3 581 1,2 37,4
14 Spanien Spanien 19,2 1,3 430 1,2 37,7
15 Australien Australien 18,4 1,3 876 1,9 38,6

2011

Platz Land Ausgaben 2011
(in Milliarden US-Dollar)
1 Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten 739,3
2 China Volksrepublik Volksrepublik China [89,8]
3 Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich 62,7
4 Frankreich Frankreich 58,8
5 Japan Japan 58,4
6 Russland Russland [52,7]
7 Saudi-Arabien Saudi-Arabien 46,2
8 Deutschland Deutschland 44,2
9 Indien Indien 37,3
10 Brasilien Brasilien 36,6

Deutschland

Verteidigungsetat (West-)Deutschlands von 1950 bis 2003

In Deutschland werden etwa 50 % des Verteidigungsetats verwendet, um Personalkosten zu decken.

Kalter Krieg

Nach dem Zweiten Weltkrieg verfügte Deutschland zunächst über keine Streitkräfte und damit auch über keinen Verteidigungshaushalt. Der Aufbau von Streitkräften erfolgte in der DDR zunächst nominell in Form von Polizeikräften (ab 1948, „Bereitschaften der Volkspolizei“, ab 1952: Kasernierte Volkspolizei). In der Bundesrepublik entstand 1950 das Amt Blank zur Vorbereitung der Wiederbewaffnung. Die Kosten dieser Organisationen wurden nicht als Verteidigungshaushalt ausgewiesen. Ab 1955/56 bestanden mit Bundeswehr bzw. NVA wieder deutsche Streitkräfte. Bedingt durch die Umstände des Kalten Krieges stiegen die Verteidigungsetats beider deutscher Staaten Ende der 1950er-Jahre stark an. 1960 umfasste der Verteidigungsetat der Bundesrepublik Deutschland 7,45 Milliarden DM (3,81 Milliarden Euro) und der Anteil am Bundeshaushalt betrug 24,6 Prozent.

Mit dem Mauerbau stabilisierten sich die Rüstungsausgaben im Westen. Die Rüstungsausgaben in der DDR stiegen jedoch weiter an. 1968 wurde der Verteidigungsetat um 60 % erhöht.[5] Die offizielle Entspannungspolitik der 1970er-Jahre hinterließ im Verteidigungsetat keine Spuren. Die größten Steigerungsraten des Verteidigungshaushaltes fallen in diese Zeit. Erst mit dem Antritt der Regierung Helmut Kohl sanken die prozentualen Steigerungsraten im Haushalt des Verteidigungsministers wieder. 1990 betrug der Verteidigungsetat einschließlich des NVA-Haushaltes für das 2. Halbjahr rund 57,54 Milliarden DM (29,42 Milliarden Euro). Der Anteil am Bundeshaushalt lag bei 15,1 Prozent.

Friedensdividende

Nach der Wende kam es zu einer massiven Kürzung des Verteidigungsetats. Wegen des Wegfalls der Bedrohung durch den Warschauer Pakt konnte die NVA in die Bundeswehr integriert und der Personalbestand der Bundeswehr massiv gekürzt werden. Man spricht von der „Friedensdividende“. In den Jahren bis 1997 kam es jährlich zu deutlichen Kürzungen. Auch in den Folgejahren sank der Verteidigungshaushalt inflationsbereinigt nahezu jedes Jahr.

1999

Der Verteidigungshaushalt 1999 betrug 47,52 Milliarden DM (24,30 Milliarden Euro), davon entfielen:

  • 50,24 Prozent bzw. 23,84 Milliarden DM (12,19 Milliarden Euro) auf die Personalausgaben
  • 15,61 Prozent bzw. 7,42 Milliarden DM (3,79 Milliarden Euro) auf die militärische Beschaffungen
  • 15,19 Prozent bzw. 7,22 Milliarden DM (3,69 Milliarden Euro) auf die sonstigen Betriebsausgaben
  • 8,79 Prozent bzw. 4,18 Milliarden DM (2,14 Milliarden Euro) für Materialerhaltung und -betrieb
  • 5,30 Prozent bzw. 2,52 Milliarden DM (1,29 Milliarden Euro) für Forschung, Entwicklung und Erprobung
  • 3,94 Prozent bzw. 1,87 Milliarden DM (0,96 Milliarden Euro) für die militärischen Anlagen
  • 0,93 Prozent bzw. 0,44 Milliarden DM (0,23 Milliarden Euro) für sonstige Investitionen.

Das entsprach einen Anteil von 74,22 Prozent bzw. 35,27 Milliarden DM (18,03 Milliarden Euro) für die Betriebskosten und 25,78 Prozent bzw. 12,25 Milliarden DM (6,26 Milliarden Euro) für verteidigungsinvestive Ausgaben (Entwicklung und Beschaffung neuer Ausrüstung).

2006

2006 umfasste der Verteidigungsetat 27,87 Mrd Euro, was eine Erhöhung um 0,5 % (150 Mio. Euro) gegenüber 2005 bedeutete. Die oppositionelle CDU/CSU-Fraktion hatte durch Angela Merkel und Michael Glos in ihrem Antrag 15/2388 [6] von der Bundesregierung verlangt, den Verteidigungshaushalt ab 2005 „substanziell“ aufzustocken.

2007

Für 2007 war ein Verteidigungsetat von 28,38 Mrd. Euro vorgesehen und somit 480 Mio. Euro mehr als 2006. Die Erhöhung des Etats wurde in der Politik mit den steigenden Belastungen, vor allem durch die Auslandseinsätze und durch die Mehrwertsteuererhöhung von drei Prozent 2006 begründet, wodurch mehr Geld für die Bundeswehr benötigt würde. Real betrachtet sank der Verteidigungsetat 2007 im Vergleich zu 2006, denn die Erhöhung von 480 Mio. Euro lag unter der Inflationsrate für dieses Jahr.[7]

2008

Der Verteidigungshaushalt im Jahre 2008 betrug 29,45 Milliarden Euro.[8]

2009

Der Verteidigungshaushalt im Jahre 2009 betrug 31,18 Milliarden Euro.[9]

2010

Der Verteidigungshaushalt im Jahre 2010 betrug 31,11 Milliarden Euro.

2011

Aus dem Bundeshaushalt für das Jahr 2011, welcher am 26. November 2010 verabschiedet wurde, erhält das Bundesministerium der Verteidigung 31,55 Milliarden Euro, was ca. 10,3 % des Gesamthaushaltes der Bundesrepublik Deutschland entspricht (305,8 Milliarden Euro). Außerdem nimmt das Bundesministerium der Verteidigung im Jahr 2011 geschätzte 223,7 Millionen Euro durch eigene Kindertagesstätten, Geldstrafen, ärztliche Versorgung von Nichtsoldaten, Verkauf oder Vermietung von Material und Liegenschaften ein. Diese Einnahmen stehen größtenteils nicht zur freien Verfügung, sondern sind zweckgebunden. Die festen Ausgaben verteilen sich auf sechs Säulen:

  • Personalausgaben (16,53 Milliarden Euro, ca. 52 %)
  • Sächliche Verwaltungsausgaben (4,20 Milliarden Euro, ca 13 %)
  • Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (10,43 Milliarden Euro, ca. 33 %)
  • Zuweisungen und Zuschüsse (0,99 Milliarden Euro, ca. 0,31 %)
  • Ausgaben für Investitionen (0,18 Milliarden Euro, ca. 0,05 % )
  • Besondere Finanzierungsausgaben (-0,78 Milliarden Euro, ca. −0,25 %)

(Nachweise bzw. Quellen siehe unter[10])

2012

Der Entwurf des Verteidigungshaushalts für 2012 sieht Ausgaben in Höhe von 31,7 Milliarden Euro vor. Diese teilen sich auf in:

  • Personalausgaben (14,92 Milliarden Euro)
  • Sächliche Verwaltungsausgaben (4,99 Milliarden Euro)
  • Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (10,59 Milliarden Euro)
  • Zuweisungen und Zuschüsse (1,02 Milliarden Euro)
  • Ausgaben für Investitionen (0,16 Milliarden Euro)

Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Ausgaben um 0,42 Prozent (was aufgrund der Inflation einer realen Abnahme entspricht). Mit einem Anteil von 10,35 Prozent ist der Verteidigungsetat der drittgrößte Ausgabenposten nach dem Bereich Arbeit und Soziales sowie der Bundesschuld.

(Nachweise bzw. Quellen siehe unter[11])

2013

Der Wehretat soll im Gegensatz zur angekündigten Senkung um 1,39 Milliarden auf 33,26 Milliarden Euro ansteigen. Die Linke kritisiert, dass die Ausgaben für die Bundeswehr seit 2000 um über 40 Prozent angestiegen sind.[12]

Zukunft

Der Finanzplan bis 2015 sieht Ausgaben in folgender Höhe vor:[13]

  • 2013: 31,4 Mrd. Euro
  • 2014: 30,9 Mrd. Euro
  • 2015: 30,4 Mrd. Euro

China

  • März 2004 bis März 2005: 245 Mrd. Yuan (26,7 Mrd. Euro)
  • März 2005 bis März 2006: 281 Mrd. Yuan (30,7 Mrd. Euro)
  • März 2006 bis März 2007: 283,8 Mrd. Yuan (31 Mrd. Euro)[14]
  • März 2007 bis März 2008: 350,9 Mrd. Yuan (38,3 Mrd. Euro)[15]
  • März 2008 bis März 2009: 375,75 Mrd. Yuan (41 Mrd. Euro)[16]
  • März 2009 bis März 2010: 472,87 Mrd. Yuan (51,6 Mrd. Euro)[17]
  • März 2010 bis März 2011: 532 Mrd. Yuan (58 Mrd. Euro)[18]
  • März 2011 bis März 2012: 601 Mrd. Yuan (65,6 Mrd. Euro)[19]

Viele Militärausgaben werden in China allerdings durch andere Haushaltsposten abgedeckt. Die genauen Ausgaben für das Militär werden nicht bekannt gegeben. Der tatsächliche Verteidigungsetat wird auf das zwei- bis dreifache geschätzt.

Frankreich

Schema zum Verteidigungsetat Frankreichs zwischen 1988 und 2003
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textuelle Beschreibung des Verteidiungsetas Frankreich fehlt
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Zirka 10 % des französischen Wehretats fließen allein in die Force de frappe (Atomstreitkräfte). Da diese auf 3 Milliarden geschätzt werden, dürften die absoluten Ausgaben bei ungefähr 30 Milliarden liegen.

USA

Unter der Regierung von George W. Bush wurde der Verteidigungsetat der USA nach 2001 stark angehoben. Die Anhebung wird als maßgebliche Ursache für die Haushaltsdefizite der letzten Jahre gesehen. Der noch positive Haushaltssaldo im Jahr 2001 von 127 Mrd. Dollar kippte bereits 2002 ins Negative. 2002 lag das Haushaltsdefizit der USA bereits bei 158 Mrd. Dollar und 2005 bei 427 Mrd. Dollar.

Historische Entwicklung des US-Verteidigungsetats 2001-2012
Jahr Verteidigungsetat
2000 375,9 Mrd. USD
2001 378,9 Mrd. USD
2002 425,5 Mrd. USD
2003 484,3 Mrd. USD
2004 527,8 Mrd. USD
2005 553 Mrd. USD
2006 561,6 Mrd.USD
2007 576,3 Mrd. USD
2008 618,9 Mrd. USD
2009 668,6 Mrd. USD
2010 687,1 Mrd. USD
2011 698,3 Mrd. USD
2012 662 Mrd. USD (geplant)[20]

Neutrale Staaten

Finnland, 2010: 2,7 Mrd. Euro
Österreich, 2010: 2,5 Mrd. Euro
Schweden, 2010: 40,664 Mrd. Kronen (ca. 4,4 Mrd. Euro)
Schweiz, 2010: 4,813 Mrd. Franken (ca. 4,03 Mrd. Euro)

Einzelnachweise

  1. ↑ Stockholm International Peace Research Institute: The SIPRI definition of military expenditure, in: Stockholm International Peace Research Institute: Military Spending and Armament. Zugriff: 12. Juli 2009.
  2. ↑ a b Stockholm International Peace Research Institute: Recent trends in military expenditure (Zugriff am 9. März 2011)
  3. ↑ Stockholm International Peace Research Institute: The 15 major spender countries in 2008 (table), in: Stockholm International Peace Research Institute: Military Spending and Armament. Zugriff am 14. Juli 2009.
  4. ↑ Angaben in Klammern sind Schätzungen, während das saudische Verteidigungsbudget möglicherweise Ausgaben für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung enthält und damit unter Umständen überschätzt wurde.
  5. ↑ DIE ZEIT, 22. Dezember 1967 Nr. 51
  6. ↑ http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/15/023/1502388.pdf
  7. ↑ Quelle des Abschnittes 2007: Entsprechende Seite auf der Homepage des Bundesministerium der Verteidigung
  8. ↑ BMF: Haushalt 2008 - Einzelplan 14
  9. ↑ BMF: Haushalt 2009 - Einzelplan 14
  10. ↑ Einzelplan 14
  11. ↑ Datenblatt Entwurf Haushaltsgesetz 2012. In: www.bundestag.de. 12. August 2011, abgerufen am 13. November 2011.
  12. ↑ http://www.bundeswehr-monitoring.de/auftrag-und-struktur/militaerhaushalt-steigt-2013-um-14-auf-rund-333-milliarden-euro-13152.html
  13. ↑ Finanzplan des Bundes 2011 bis 2015. In: www.bundestag.de. 12. August 2011, abgerufen am 13. November 2011.
  14. ↑ China rüstet auf und droht Taiwan wiwo.de, 4. März 2006 (abgerufen 4. März 2011)
  15. ↑ Chinas Verteiligunsbudget für 2007 auf gleichem Niveau der vergangenen Jahre CRIonline, 4. März 2007 (abgerufen 4. März 2011)
  16. ↑ China verschreckt Pentagon Tagesspiegel, 4. März 2008 (abgerufen 4. März 2011)
  17. ↑ Chinas Verteiligungsetat steigt 2009 leicht China Botschaft, 5. März 2009 (abgerufen 4. März 2011)
  18. ↑ Chinesisches Militärs: Wollen Amerika nicht herausfordern faz.net, 4. März 2010 (abgerufen 4. März 2011)
  19. ↑ China erhöht Militärausgaben Die Zeit, 4. März 2011 (abgerufen 4. März 2011)
  20. ↑ Obama billigt US-Militärbudget unter Protest stern.de Nachrichenticker, 1. Januar 2012 (abgerufen 6. Januar 2012)
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