Mustafa Balbay

Mustafa Balbay (* 1960) ist ein türkischer Journalist, Autor und Parlamentsabgeordneter.

Tätigkeit als Journalist

Balbay war Politik-Chefkorrespondent in Ankara für die Zeitung Cumhuriyet. Hier schreibt er noch heute für eine Kolumne, die er von Uğur Mumcu übernahm, nachdem dieser 1993 einem Bombenattentat zum Opfer gefallen war. Balbay arbeitete neben seiner schreibenden Tätigkeit auch für Funk und Fernsehen.

Verhaftung

Im Rahmen der Ergenekon-Ermittlungen wurde Balbay am 1. Juli 2008 in Polizeigewahrsam genommen und am 5. Juli 2008 während des laufenden Strafverfahrens aus der Haft entlassen. Unmittelbar nach seiner Haftentlassung äußerte sich Balbay in einer öffentlichen Stellungnahme zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen und wies diese zurück. Auch in öffentlichen TV-Politsendungen dementierte er die Anschuldigungen wegen “Umsturzversuchs”. In Folge dieser öffentlichen Äußerungen, dass die Anklage keinerlei stichhaltige Beweise für ihre Vorwürfe vorbringen konnte, sowie auf der Grundlage einer Anklageschrift, die auf seine Antworten zu den Fragen nach seinen Artikeln und Reportagen Bezug nahm, wurde Balbay am 5. März 2009 erneut verhaftet. Seit diesem Tag befindet sich Balbay in Haft<.

Inzwischen konnte von mehreren Computerexperten nachgewiesen werden, dass es sich bei den Balbay zur Last gelegten Dokumenten, die angeblich aus seinem Rechner stammen sollen, eindeutig um präparierte Fälschungen handelt, die erst nach Beschlagnahme seines Computers auf dessen Festplatte kopiert wurden. Trotz dieser entlastenden Beweise wurde Balbay nicht aus der Haft entlassen.

Bei den Parlamentswahlen im Juni 2011 wurde Balbay von der republikanischen Volkspartei CHP als Kandidat für Izmir aufgestellt und mehrheitlich zum Abgeordneten gewählt. Obwohl nun Mitglied des Parlaments, wurde mit einem nachträglich geänderten Gesetz nicht nur seine Freilassung blockiert und er wurde an der Ausübung seines Abgeordnetenmandates gehindert.

Nach fast fünf Jahren Untersuchungshaft wurde Balbay am 5. August 2013 zur Verbüßung einer Strafe in Höhe von 34 Jahren und 8 Monaten verurteilt. Mit Balbay wurden weitere Personen, darunter Journalisten, der gemeinsamen Verschwörung für schuldig befunden und ebenfalls zu schweren Haftstrafen verurteilt.

m 9. Dezember 2013 wurde Balbay wieder freigelassen. Das Verfassungsgerichtbezeichnete seine lange Inhafierung als Rechtsverletzung und als Verletzung seiner Rechte als gewaehler Abgeordneter.

Autor

Sieben seiner 30 Publikationen hat Balbay im Gefängnis verfasst. In unterschiedlichen Ausdrucksformen, in Gedichten, in Romanen und in Theaterstücken reflektiert Balbay die gesellschaftliche Lage seines Landes, die gegenwärtigen Repressionen, denen es ausgesetzt ist.

Balbay ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.