Kommunalwahlen in Albanien 2015

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Am 21. Juni 2015[1] fanden in Albanien nach vier Jahren wieder Kommunalwahlen (albanisch Zgjedhje Vendore) statt. Es waren die ersten Kommunalwahlen nach der Zustimmung zur Reform der Verwaltungsgliederung Albaniens im letzten Jahr. Diese sah vor, dass die Gemeindeart der Komuna abgeschafft wird und gleichzeitig die Gesamtzahl der Gemeinden von 373 auf 61 Bashkia reduziert wird.[2] Die Stimmberechtigten wählten die exekutiven und legislativen Vertreter ihrer Gemeinden, also zum einen die 61 Bürgermeister (alb. Kryetar Bashkie) und zum anderen die insgesamt 1595 Gemeinderäte (alb. Këshilli Bashkiak).

Eine Neuheit und ein historischer Meilenstein war die Regelung, dass in der Liste einer Partei für einen Gemeinderat 50 % der Kandidaten Frauen sein müssen. Die Allianz der Frauen des Parlamentes (Aleanca e Grave Parlamentare) setzte diese Richtlinie zuvor im Parlament durch.[3]

Politische Ausgangslage

Letztmals haben Kommunalwahlen im Jahr 2011 stattgefunden. Damals traten zwei Großkoalitionen gegeneinander an, die von der Demokratischen Partei (PD) – der damaligen Regierungspartei – angeführte Allianz für den Bürger (Aleanca për Qytetarin) und die von der Sozialistischen Partei (PS) angeführte Allianz für die Zukunft (Aleanca për të Ardhmen). Während die PS als einzelne Partei 100.000 Stimmen mehr für sich gewinnen konnte als die PD, unterlag ihre Allianz jedoch mit rund 70.000 Stimmen derjenigen der Demokraten. Die Wahl in der Hauptstadt Tirana wurde ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem als Bürgermeister amtierenden Sozialistenführer Edi Rama und seinem Herausforderer aus dem PD-Lager, Lulzim Basha. Die „Odyssee um Tirana“, wie die mehrwöchige Stimmenauszählung in der Hauptstadt von den Medien genannt wurde, endete schließlich zugunsten der Demokraten, die mit nur 81 Stimmen Vorsprung die Wahl gewannen. Edi Rama musste nach elf Jahren das Bürgermeisteramt der Hauptstadt an Lulzim Basha abgeben. Auffallend war zudem, dass die Sozialisten in den meisten Städten des Landes siegen konnten, während die Demokraten vor allem auf dem Land erfolgreich waren.[4]

Nach zwei Jahren relativ erfolgreicher Oppositionspolitik und dank eines aufwändigen Wahlkampfes sah es für die Sozialisten dann bei der Parlamentswahl ganz anders aus. Ihre Allianz für das europäische Albanien (Aleanca për Shqipërinë Evropiane), der noch 36 andere Parteien angehörten, bekam knapp 320.000 Stimmen mehr als die von den Demokraten angeführte Allianz für Beschäftigung, Wohlfahrt und Integration (Aleanca për Punësim, Mirëqenie dhe Integrim), der noch 24 Parteien angehörten. Nach acht Jahren in der Opposition stellten die Sozialisten wieder eine Regierung, deren Chef Edi Rama wurde.[5]

Zu besetzende Ämter

Bei den Kommunalwahlen 2015 wurden die Behörden für die durch die im Sommer 2014 beschlossene Territorialreform auf Gemeindeebene besetzt. Das Land ist neu in 61 Bashkia unterteilt. Jede Bashkia wird von einem Bürgermeister und seinem Kabinett regiert. Der Bashkia-Rat (beziehungsweise Gemeinderat) hat legislative Funktionen und besteht aus mindestens 15 Mitgliedern. Tirana hat als größte Gemeinde 61 Ratssitze zu besetzen.[6]

Zur Wahl antretende Parteien und Koalitionen

Die Sozialistische Partei Albaniens führt die Koalition „Allianz für das europäische Albanien“ an, der 37 Parteien angehören.
Die Demokratische Partei Albaniens führt die kleinere Koalition „Volksallianz für Arbeit und Würde“ an, welche 15 Parteien umfasst.

63 politische Subjekte registrierte die Zentrale Wahlkommission (alb. Komisioni Qendror i Zgjedhjeve) für die diesjährigen Wahlen. 37 davon gehören der Koalition „Allianz für das europäische Albanien“ (alb. Aleanca për Shqipërinë Europiane) und 15 gehören der Koalition „Volksallianz für Arbeit und Würde“ (alb. Aleanca Popullore për Punë dhe Dinjitet) an. 11 Parteien treten eigenständig zur Wahl an. Nachfolgend die teilnehmenden Parteien:[7]

Allianz für das europäische Albanien (ASHE)
  1. Sozialistische Partei Albaniens
  2. Sozialistische Bewegung für Integration
  3. Partei für Gerechtigkeit, Integration und Einheit
  4. Nationale Arbnorische/Albanische Allianz
  5. Demokratische Allianz
  6. Allianz der Mazedonier für europäische Integration
  7. Allianz für europäische Gleichberechtigung und Gerechtigkeit
  8. Allianz für Demokratie und Solidarität
  9. Partei Albanische Zukunft
  10. Partei der neuen europäischen Demokratie
  11. Demokratische Partei der albanischen muslimischen Vereinigung
  12. Partei der albanischen Fragen
  13. Grüne Partei Albaniens
  14. Christdemokratische Allianz Albaniens
  15. Partei der Arbeit Albaniens
  16. Partei der demokratischen Reformen Albaniens
  17. Partei der verweigerten Rechte
  18. Partei Kraft der Jugend
  19. Partei der nationalen Einheit
  20. G 99
  21. Kommunistische Partei Albaniens
  22. Kommunistische Partei Albaniens 8. November
  23. Demokratische Bewegung für Veränderung
  24. Bewegung für Gerechtigkeit der Albaner
  25. Partei Gesetz und Gerechtigkeit
  26. Partei für die Europäisierung und Integration Albaniens
  27. Partei für den Schutz der Emigrantenrechte
  28. Partei für Personen mit Behinderungen
  29. Partei Weg der Freiheit
  30. Albanische Partei Vaterland
  31. Moderate Sozialistische Partei
  32. Echte Sozialistische Partei '91
  33. Albanische Sozialarbeiterpartei
  34. Neuer Demokratischer Wind
  35. Partei Soziale Demokratie
  36. Christdemokratische Partei Albaniens
  37. Partei der nationalen Versöhnung
 Volksallianz für Arbeit und Würde (APPD)
  1. Demokratische Partei Albaniens
  2. Albanische Republikanische Partei
  3. Agrar- und Umweltpartei Albaniens
  4. Partei Bewegung für Legalität
  5. Partei Nationale Front
  6. Partei Bewegung für nationale Entwicklung
  7. Liberaldemokratische Vereinigung
  8. Partei der demokratischen nationalen Front
  9. Partei Zeit Albaniens
  10. Albanische Demokratische Vereinigung
  11. Partei Liberale Rechte Denkweise
  12. Neue Partei der verweigerten Rechte
  13. Albanische Konservative Partei
  14. Christdemokratische Volkspartei Albaniens
  15. Albanische Christdemokratische Liga
 Koalitionslos
  1. Ethnisch-Griechische Minderheit für die Zukunft
  2. Partei Linke Front
  3. Partei für den Schutz der Arbeiterrechte Albaniens
  4. Christlich-Demokratische Partei Albaniens
  5. Demokratische Bewegung für Werte, Wohlfahrt und Fortschritt
  6. Partei Vereinigung für die Menschenrechte
  7. Volksallianz
  8. Sozialdemokratische Partei Albaniens
  9. Partei Nationale Allianz
  10. Nationales Demokratisches Albanisches Bündnis
  11. Ökologische Europäische Vereinigung

Urnengang

Der Urnengang am 21. Juni verlief ruhig und ohne größere Zwischenfälle. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 45 %, welche die tiefste der letzten 25 Jahren war. Bei der Parlamentswahl 2013 lag sie noch bei 53 %.[8]

Zwei Tage nach der Wahl kam es aber in Malësia e Madhe während der Auszählung zu einem gewalttägien Zwischenfall, als Personen versuchten, ins Wahllokal einzudringen. Die Polizei musste einstreiten. Die Auszählung wurde danach in Tirana fortgesetzt.[9]

Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen

Resultate der Bürgermeisterwahlen:
  • APPD
  • ASHE
  • Ethnisch-Griechische Minderheit für die Zukunft (MEGA)
    • Datei:Albanien LokalWahlen 2015.png
    Bürgermeister

    Laut der Zentralen Wahlkommission (albanisch Komisioni Qëndror i Zgjedhjeve, kurz KQZ) gewann die ASHE 45 Stadtgemeinden, darunter die größeren Städte vor allem im Süden des Landes wie Durrës, Elbasan, Vlora, Korça, Gjirokastra, Fier und Saranda. Die APPD konnte in 15 städtischen Gemeinden siegen, darunter Kukës, Lezha, Kamza, Tropoja und wie üblich Shkodra. Bei koalitionslosen Parteien gewann die Ethnisch-Griechische Minderheit für die Zukunft (MEGA) in Finiq die Wahl. Die ASHE wird als Siegerin der Kommunalwahlen gesehen.

    In der folgenden Tabelle sind die 2015 siegende Partei aufgeführt:

    Qark Stadtgemeinde Bürgermeister Name der Gewinner-Partei Koalition
    Qark Kukës Has Adem Lala Sozialistische Partei ASHE
    Qark Kukës Kukës Bashkim Shehu Demokratische Partei APPD
    Qark Kukës Tropoja Besnik Dushaj Demokratische Partei APPD
    Qark Lezha Kurbin Artur Bardhi Sozialistische Partei ASHE
    Qark Lezha Lezha Fran Frrokaj Demokratische Partei APPD
    Qark Lezha Mirdita Ndrec Dedaj Sozialistische Partei ASHE
    Qark Shkodra Fushë-Arrëz Fran Tuci Sozialistische Partei ASHE
    Qark Shkodra Malësia e Madhe Tonin Marinaj Sozialistische Partei ASHE
    Qark Shkodra Puka Gjon Gjonaj Sozialistische Partei ASHE
    Qark Shkodra Shkodra Voltana Ademi Demokratische Partei APPD
    Qark Shkodra Vau-Deja Zef Hila Demokratische Partei APPD
    Qark Tirana Kamza Xhelal Mziu Demokratische Partei APPD
    Qark Tirana Kavaja Elvis Roshi Sozialistische Partei ASHE
    Qark Tirana Rrogozhina Beqir Nuredini Partei für Gerechtigkeit, Integration und Einheit ASHE
    Qark Tirana Tirana Erion Veliaj Sozialistische Partei ASHE
    Qark Tirana Vora Fiqiri Ismaili Demokratische Partei APPD
    Qark Vlora Delvina Rigels Balili Sozialistische Bewegung für Integration ASHE
    Qark Vlora Finiq Leonidha Hristo Ethnisch-Griechische Minderheit für die Zukunft Koalitionslos
    Qark Vlora Himara Jorgo Goro Sozialistische Partei ASHE
    Qark Vlora Konispol Shuaip Beqiri Sozialistische Partei ASHE
    Qark Vlora Saranda Florjana Koka Sozialistische Partei ASHE
    Qark Vlora Selenica Përparim Shametaj Demokratische Partei APPD
    Qark Vlora Vlora Dritan Leli Sozialistische Partei ASHE
    Qark Berat Berat Petrit Sinaj Sozialistische Bewegung für Integration ASHE
    Qark Berat Kuçova Selfo Kapllani Sozialistische Bewegung für Integration ASHE
    Qark Berat Poliçan Adriatik Zotkaj Sozialistische Partei ASHE
    Qark Berat Skrapar Nesim Spahiu Sozialistische Bewegung für Integration ASHE
    Qark Berat Ura Vajgurore Juliana Memaj Sozialistische Partei ASHE
    Qark Dibra Bulqiza Melaim Damzi Sozialistische Bewegung für Integration ASHE
    Qark Dibra Dibra Shukri Xhelili Sozialistische Partei ASHE
    Qark Dibra Klos Basir Çupa Demokratische Partei APPD
    Qark Dibra Mat Nezir Rizvani Demokratische Partei APPD
    Qark Durrës Durrës Vangjush Dako Sozialistische Partei ASHE
    Qark Durrës Kruja Artur Bushi Sozialistische Partei ASHE
    Qark Durrës Shijak Ardian Kokomani Sozialistische Partei ASHE
    Qark Elbasan Belsh Arif Tafani Sozialistische Partei ASHE
    Qark Elbasan Cërrik Altin Toska Sozialistische Bewegung für Integration ASHE
    Qark Elbasan Elbasan Qazim Sejdini Sozialistische Partei ASHE
    Qark Elbasan Gramsh Luljeta Dollani Sozialistische Partei ASHE
    Qark Elbasan Librazhd Kastriot Gurra Sozialistische Partei ASHE
    Qark Elbasan Peqin Saimir Hasalla Partei für Gerechtigkeit, Integration und Einheit ASHE
    Qark Elbasan Përrenjas Miranda Rira Sozialistische Bewegung für Integration ASHE
    Qark Fier Divjaka Fredi Kokoneshi Sozialistische Partei ASHE
    Qark Fier Fier Armando Subashi Sozialistische Partei ASHE
    Qark Fier Lushnja Fatos Tushe Sozialistische Partei ASHE
    Qark Fier Mallakastra Agron Kapllanaj Demokratische Partei APPD
    Qark Fier Patos Rajmonda Balilaj Sozialistische Partei ASHE
    Qark Fier Roskovec Majlinda Bufi Sozialistische Partei ASHE
    Qark Gjirokastra Dropull Ahilea Deçka Demokratische Partei APPD
    Qark Gjirokastra Gjirokastra Zamira Rami Sozialistische Bewegung für Integration ASHE
    Qark Gjirokastra Këlcyra Klement Ndoni Sozialistische Partei ASHE
    Qark Gjirokastra Libohova Luiza Mandi Sozialistische Partei ASHE
    Qark Gjirokastra Memaliaj Durim Roshi Sozialistische Partei ASHE
    Qark Gjirokastra Përmet Niko Shupuli Demokratische Partei APPD
    Qark Gjirokastra Tepelena Tërmet Peçi Sozialistische Partei ASHE
    Qark Korça Devoll Bledjon Nallbati Demokratische Partei APPD
    Qark Korça Kolonja Arben Malo Sozialistische Bewegung für Integration ASHE
    Qark Korça Korça Sotiraq Filo Sozialistische Partei ASHE
    Qark Korça Maliq Gëzim Topçiu Sozialistische Partei ASHE
    Qark Korça Pogradec Eduart Kapri Demokratische Partei APPD
    Qark Korça Pustec Edmond Themelko Mazedonischen Allianz für Europäische Integration ASHE

    Ergebnisse der Ratsitzwahlen

    Mit Albina Ferko Nanaj von der Çamen-Partei PDIU wurde erstmals eine Hidschāb (islamisches Kopftuch) tragende Frau in den Stadtrat von Tirana gewählt, nachdem das Kopftuch während des Kommunismus verboten war.[10]

    In der folgenden Tabelle sind die 2015 siegende Parteien und Koalitionen aufgeführt:

    Qark Stadtgemeinde Ratssitze[6] Sitze APPD
    (Demokratische Partei)    		 Sitze ASHE
    (Sozialistische Partei/Sozialistische Bewegung für Integration)    		 Sitze andere Parteien und
    unabhängige Kandidaten    		 Partei mit höchstem Stimmenanteil
    Qark Kukës Has 21 09 (2) 12 (1/1) 00 Demokratische Partei
    Qark Kukës Kukës 31 13 (4) 17 (2/2) 01 Demokratische Partei
    Qark Kukës Tropoja 21 09 (4) 12 (2/2) 00 Demokratische Partei
    Qark Lezha Kurbin 31 06 (3) 25 (7/7) 00 Sozialistische Partei
    Qark Lezha Lezha 41 18 (7) 22 (5/4) 01 Demokratische Partei
    Qark Lezha Mirdita 21 04 (2) 15 (2/2) 02 Sozialistische Bewegung für Integration
    Qark Shkodra Fushë-Arrëz 15 05 (1) 10 (1/2) 00 Sozialistische Bewegung für Integration
    Qark Shkodra Malësia e Madhe 31 12 (3) 17 (5/5) 02 Sozialistische Bewegung für Integration
    Qark Shkodra Puka 15 03 (1) 11 (1/3) 01 Sozialistische Bewegung für Integration
    Qark Shkodra Shkodra 51 27 (21) 24 (9/10) 00 Demokratische Partei
    Qark Shkodra Vau-Deja 21 11 (7) 10 (3/2) 00 Demokratische Partei
    Qark Tirana Kamza 41 19 (12) 22 (8/9) 00 Demokratische Partei
    Qark Tirana Kavaja 31 11 (9) 20 (10/5) 00 Sozialistische Partei
    Qark Tirana Rrogozhina 21 06 (4) 15 (5/5) 00 Sozialistische Partei
    Qark Tirana Tirana 61 19 (17) 42 (25/13) 00 Sozialistische Partei
    Qark Tirana Vora 21 10 (7) 11 (3/6) 00 Demokratische Partei
    Qark Vlora Delvina 15 04 (2) 11 (3/4) 00 Sozialistische Bewegung für Integration
    Qark Vlora Finiq 21 01 (1) 08 (5/2) 12 Ethnisch-Griechische Minderheit für die Zukunft
    Qark Vlora Himara 21 03 (2) 14 (8/4) 04 Sozialistische Partei
    Qark Vlora Konispol 15 05 (2) 09 (4/2) 01 Sozialistische Partei
    Qark Vlora Saranda 31 09 (4) 20 (8/4) 02 Sozialistische Partei
    Qark Vlora Selenica 21 08 (4) 13 (5/2) 00 Sozialistische Partei
    Qark Vlora Vlora 41 12 (9) 29 (18/5) 00 Sozialistische Partei
    Qark Berat Berat 31 10 (6) 21 (11/7) 00 Sozialistische Partei
    Qark Berat Kuçova 31 08 (6) 23 (10/6) 00 Sozialistische Partei
    Qark Berat Poliçan 15 02 (2) 13 (8/3) 00 Sozialistische Partei
    Qark Berat Skrapar 15 02 (1) 13 (3/10) 00 Sozialistische Bewegung für Integration
    Qark Berat Ura Vajgurore 21 06 (4) 15 (6/5) 00 Sozialistische Partei
    Qark Dibra Bulqiza 21 08 (2) 13 (3/2) 00 Sozialistische Partei
    Qark Dibra Dibra 31 13 (8) 17 (8/3) 01 Demokratische Partei
    Qark Dibra Klos 21 09 (2) 12 (2/3) 00 Sozialistische Bewegung für Integration
    Qark Dibra Mat 21 09 (3) 12 (3/3) 00 Sozialistische Partei
    Qark Durrës Durrës 51 16 (14) 35 (16/13) 00 Sozialistische Partei
    Qark Durrës Kruja 31 12 (5) 19 (5/6) 00 Demokratische Partei
    Qark Durrës Shijak 21 09 (6) 12 (7/2) 00 Sozialistische Partei
    Qark Elbasan Belsh 21 08 (2) 13 (5/4) 00 Sozialistische Partei
    Qark Elbasan Cërrik 21 07 (4) 14 (5/4) 00 Sozialistische Partei
    Qark Elbasan Elbasan 51 16 (13) 35 (16/10) 00 Sozialistische Partei
    Qark Elbasan Gramsh 21 05 (1) 16 (2/2) 00 Christdemokratische Allianz Albaniens
    Qark Elbasan Librazhd 21 04 (2) 17 (5/2) 00 Sozialistische Partei
    Qark Elbasan Peqin 21 05 (3) 15 (2/4) 01 Partei für Gerechtigkeit, Integration und Einheit
    Qark Elbasan Përrenjas 21 06 (2) 15 (4/2) 00 Sozialistische Partei
    Qark Fier Divjaka 31 10 (6) 21 (9/6) 00 Sozialistische Partei
    Qark Fier Fier 41 12 (8) 29 (16/9) 00 Sozialistische Partei
    Qark Fier Lushnja 41 12 (10) 29 (14/9) 00 Sozialistische Partei
    Qark Fier Mallakastra 21 07 (2) 14 (4/3) 00 Sozialistische Partei
    Qark Fier Patos 21 04 (3) 17 (8/5) 00 Sozialistische Partei
    Qark Fier Roskovec 21 07 (3) 14 (9/3) 00 Sozialistische Partei
    Qark Gjirokastra Dropull 21 03 (3) 14 (3/10) 04 Sozialistische Bewegung für Integration
    Qark Gjirokastra Gjirokastra 31 10 (8) 21 (9/7) 00 Sozialistische Partei
    Qark Gjirokastra Këlcyra 15 04 (1) 11 (1/3) 00 Sozialistische Bewegung für Integration
    Qark Gjirokastra Libohova 15 06 (4) 09 (5/3) 00 Sozialistische Partei
    Qark Gjirokastra Memaliaj 21 04 (2) 16 (5/7) 01 Sozialistische Bewegung für Integration
    Qark Gjirokastra Përmet 21 05 (1) 15 (2/4) 00 Sozialistische Bewegung für Integration
    Qark Gjirokastra Tepelena 15 04 (2) 11 (5/4) 00 Sozialistische Partei
    Qark Korça Devoll 21 06 (4) 15 (4/4) 00 Demokratische Partei
    Qark Korça Kolonja 15 04 (4) 11 (5/3) 00 Sozialistische Partei
    Qark Korça Korça 41 12 (11) 29 (17/8) 00 Sozialistische Partei
    Qark Korça Maliq 31 10 (6) 21 (9/6) 00 Sozialistische Partei
    Qark Korça Pogradec 31 10 (5) 21 (7/5) 00 Sozialistische Partei
    Qark Korça Pustec 15 03 (1) 12 (2/2) 00 Mazedonischen Allianz für Europäische Integration

    Einzelnachweise

    1. ↑ Dekret Nr. 8844 des Präsidenten. In: Offizielle Internetseite des Präsidenten der Republik Albanien. 15. Dezember 2014, abgerufen am 7. April 2015 (albanisch).
    2. ↑ Offizielle Internetseite zur Reform der Verwaltungsgliederung. In: Staatsministerium für Lokalfragen. Abgerufen am 7. April 2015 (albanisch).
    3. ↑ Drejt një normaliteti të ri gjinor në politikën shqiptare. In: Peshku pa ujë. 23. April 2015, abgerufen am 25. April 2015 (albanisch).
    4. ↑ Willibold Frehner: Die Ergebnisse der Kommunalwahlen vom 8. Mai 2011 in Albanien. In: Konrad-Adenauer-Stiftung. 7. Juni 2011, abgerufen am 7. April 2015 (PDF; 76 kB).
    5. ↑ Resultate der Parlamentswahl 2013. In: Zgjedhjet2013.al. Abgerufen am 7. April 2015 (albanisch).
    6. ↑ a b Numri i mandateve të këshillave bashkiake. In: Zentrale Wahlkommission. Abgerufen am 25. April 2015 (albanisch, PDF; 35 kB).
    7. ↑ Parti dhe koalicione të regjistruara në KQZ për Zgjedhjet vendore 2015. In: Zentrale Wahlkommission. Abgerufen am 22. Juni 2015 (albanisch, PDF; 160 kB).
    8. ↑ Gjergj Erebara: Low Turnout Marks Albania Local Elections. In: Balkan Insight. 21. Juni 2015, abgerufen am 22. Juni 2015 (englisch).
    9. ↑ Malësi e Madhe, KZAZ vendos të rifillojë numërimin. Jo në KQZ. In: Top Channel. 24. Juni 2015, abgerufen am 24. Juni 2015 (albanisch).
    10. ↑ Albina Nanaj, gruaja e parë e mbuluar në këshillin bashkiak të Tiranës. Abgerufen am 26. Juni 2015.
    Wahlen und Volksabstimmungen in Albanien
    Präsidentschaftswahlen§

    1992 • 1997 • 2002 • 2007 • 2012 • 2017 • 2022

    Parlamentswahlen

    1991 • 1992 • 1996 • 1997 • 2001 • 2005 • 2009 • 2013 • 2017 • 2021 • 2025

    Kommunalwahlen

    1992 • 1996 • 2000 • 2003 • 2007 • 2011 • 2015 • 2019 • 2023

    Volksabstimmungen

    1994 • 1997 • 1998

    § = indirekte Wahl
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