Lokalpolitik

Aus dem Stand heraus ist die Partei Die PARTEI Dinslaken bei der letzten Kommunalwahl in den Stadtrat eingezogen. Anfangs noch zu dritt, ist die Fraktion mittlerweile auf fünf Personen angewachsen und zählt längst nicht mehr zu den „Kleinen“. Im September steht die nächste Kommunalwahl an. Das Team steht schonmal – und hat ehrgeizige Ziele. Mit frischen Ideen sowie transparenten und nachvollziehbaren Entscheidungen hat man sich einen festen Platz in der hiesigen Lokalpolitik erarbeitet....

Zukunft der Eissporthalle und der Dinslakener Kobras: Dennis Jegelka ruft zu konstruktiven Lösungen auf Die Diskussion um die Zukunft der Dinslakener Eissporthalle und des Eishockeyvereins Dinslakener Kobras hat in den letzten Tagen an Intensität gewonnen. FDP-Ratsherr Dennis Jegelka, Mitglied im Sport- und Finanzausschuss, äußerte sich nun ausführlich zu den aktuellen Entwicklungen. „Die Eissporthalle ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Stadt. Sie ist nicht nur ein Ort des Sports,...

Eine Mehrheit der 16- bis 30-Jährigen in Deutschland zeigt Interesse an gesellschaftlichen und politischen Themen. Zugleich setzen die jungen Menschen nur geringes Vertrauen in die Politik und glauben nicht daran, dass sie selbst etwas bewirken können. Trotzdem wären viele von ihnen bereit, sich zu engagieren, vor allem auf lokaler Ebene. Dafür braucht es neben neuen Beteiligungsformaten auch einen Kulturwandel in Politik und Gesellschaft. Frieden, mentale Gesundheit, Bildung und Inflation –...

FDP Dinslaken: Bürgernahe Politik statt Steuer- und Gebührenerhöhungen In der Ratssitzung am 10. Dezember 2024 wurden erneut wichtige Entscheidungen für die Zukunft der Stadt Dinslaken getroffen. Dabei zeigte sich ein klarer Unterschied in den Ansätzen der politischen Fraktionen – besonders zwischen der FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Grüne für Steuererhöhungen und höhere Parkgebühren Bündnis 90/Die Grünen sorgten mit einem Antrag für Aufsehen: Sie forderten die höchstmögliche Anhebung der...

Schon seit mehreren Jahren steht die engagierte Duisburgerin Simone H. im Austausch mit der Duisburger Stadtverwaltung, was den teils lebensgefährlichen Zustand der Duisburger Radwege angeht. Dieses Anliegen ist ihr insbesondere aus zwei Gründen wichtig: 1.) Aus Klimaschutzgründen ist es notwendig, dass mehr Menschen auf Rad umsteigen. Aber unter den aktuellen Bedingungen haben die meisten einfach Angst, im Alltag mit dem Fahrrad zu fahren. 2.) Kinder sollen die Möglichkeit haben, gefahrfrei...

„Duisburg reloaded: Jugend gestaltet die Zukunft der Stadt“ hieß die Dialogveranstaltung, zu der sich im Februar junge Menschen und Lokalpolitiker*innen zusammenfanden. Die Jugendlichen entwickelten Ideen, wie ihre Bedürfnisse besser im gesellschaftlichen Leben abgebildet werden. Die GRÜNEN unterstützen die Initiative mit einem entsprechenden Antrag (DS 24-0627). Die jungen Leute wünschen sich sichere und kostenlose Räume in Bibliotheken, die sie gestalten, leiten und mit Leben füllen können....

Am 8. Mai 2024 ging es im BBZ Moers-Meerbeck in der Neckarstraße um die Arbeit des Beirats für ältere Menschen Moers, Anregungen von Bürgerinnen für dessen Arbeit, aber auch um die Europawahl. Dieter Brans, Ansprechpartner für die Einrichtung im Beirat und Günter Rehn, Beiratsmitglied und Vorsitzender des AWO-Ortsvereins Rheinkamp, hatten sich mit Doris Eickschen als Leiterin des AWO-BBZ Meerbeck vorgenommen, den Informationsfluss zwischen dem Beirat für ältere Menschen und den Besucherinnen...

Die Diskussion über die Einführung einer einheitlichen Bezahlkarte für Geflüchtete in Dinslaken gewinnt an Fahrt, nachdem eine Gruppe von Organisationen in einem offenen Brief an die Stadtverwaltung ihre Bedenken geäußert hat. Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken bezieht hierzu klar Stellung und fordert eine rationale Diskussion über die potenziellen Vor- und Nachteile dieses Instruments. Die FDP-Fraktion zeigt Verständnis für die Anliegen der Unterzeichner des offenen Briefes, die die...

In seiner Mitgliederversammlung im Stadtmuseum hat sich der CDU Ortsverband Langenfeld-Mitte neu aufgestellt und den Vorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt. Als Vorsitzender wurde einstimmig Dirk Tillenburg gewählt, der den Ortsverband bereits seit September des Vorjahres kommissarisch führt. Dirk Tillenburg ist seit 2021 Mitglied im Rat der Stadt und verantwortet im Fraktionsvorstand die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Als seine Stellvertreterin wurde Dr. Barbara Aßmann klar im Amt...

Die Stadtratssitzungen sollten geprägt sein von einer konstruktiven Streitkultur, die auf respektvollem Umgang und Offenheit für unterschiedliche Perspektiven basiert. In den letzten Sitzungen des Stadtrats Dinslaken ist jedoch eine Zunahme von Zwischenrufen, verbalen Tiefschlägen und absichtlichen Provokationen zu verzeichnen. Die FDP Dinslaken sieht die Notwendigkeit, verstärkte Anstrengungen zu unternehmen, um die Grenzen der Streitkultur nicht zu überschreiten. Denn wo kulturelle Werte...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken betont ihre engagierte Haltung bezüglich des städtischen Haushalts. In einem klaren Vorsatz hat die Fraktion, im Gegensatz zu anderen Ratsfraktionen, einen fokussierten Blick auf die Haushaltsbelange der Stadt gerichtet. Die Verantwortung gegenüber den Ressourcen unserer Stadt ist von entscheidender Bedeutung. Der Dinslakener Rat sollte aktiv denken, lenken und verantwortungsbewusst mit den finanziellen Mitteln umgehen. Wir glauben, dass bloßes Winken...

Rund 90 Gäste konnten die Lüner Liberalen am Samstag, 13.01.2024 zu ihrem Neujahrsempfang im Ringhotel am Stadtpark begrüßen. Neben einer Großzahl der eigenen Mitglieder, konnte die FDP auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, der ehrenamtlichen Vereine und Organisationen und der Zivilgesellschaft begrüßen.  Die Neujahrsansprache hielt in diesem Jahr der Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann. Weitere Grußworte hielten der Lüner-Vorsitzende Pascal Rohrbach und die...

Die nicht transparente Kostenstruktur der KTH sind immer wieder Anstoß für Probleme und Nachfragen von Dinslakener Bürgern und der Politik. Abi-Feiern, Brauchtumsfeiern, Vereins leben und auch die Bier-Frage stehen wieder im Raum. Ebenfalls die Baukosten sind ein Thema. In der ersten Ratssitzung 2023 wurden die Kosten vorgestellt, SPD, CDU und UBV ließen sich "feiern", habe man im "worst Case" doch noch immerhin 300.000€ von den 35,4 Mio eingespart. Interessanter weise gab der Ratsbeschluss vom...

Bei der Aufstellungsversammlung heute in Goch stimmten die SPD-Mitglieder am Wochenende mit fast 98% ganz eindeutig für Stefan Welberts. Vorher hatte sich bereits der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen auf ihrer Aufstellungsversammlung mit deutlicher Mehrheit für den SPD-Mann Stefan Welberts als gemeinsamen Landratskandidaten entschieden. SPD-Kreisvorsitzender Thorsten Rupp konnte dabei im gut gefüllten Kastell über 100 Mitglieder begrüßen. Der Kandidat Stefan Welberts machte in seiner Rede...

Sehr geehrte Damen und Herren, bereits mehrfach wurden wir von Bürgern angesprochen, dass wie aus dem Nichts, Bäume auf Europaletten und in Holzkisten sowohl auf der Bahnhofstraße, als auch auf der Tauschlagstraße und Diepenbrockstraße platziert wurden seien. Auf Nachfrage im Büro der Bürger:innenmeister:in und beim ZBG wusste zunächst leider niemand, wo die „Popup-Bäume“ hergekommen sein könnten. Interessant an dieser Stelle, gleichermaßen ist der ZBG aber hauptverantwortlich für die...

„Bock auf ne exklusive Sause? Schreibt uns an und ihr habt freien Zutritt zur Lagune der Lust!“ – mit diesen Worten kündigte die PARTEI Dinslaken eine Einweihungsfeier des Fraktionsbüros an, die für Gesprächsstoff nicht nur bei den zahlreichen erschienenen Gästen sorgen sollte. Noch bevor sich am vergangenen Freitag gegen 19 Uhr die Türen des Fraktionsbüros der PARTEI Dinslaken am Neutorplatz öffneten, hatten sich bereits die ersten Gäste versammelt und warteten auf Einlass. Ein bunter Mix aus...

Zwei Wochen nach der Wahl hat sich am vergangenen Mittwoch der neu gewählte Landtag von Nordrhein-Westfalen in seiner ersten Sitzung konstituiert. Insgesamt wurden 195 Abgeordnete verpflichtet, darunter auch Ina Blumenthal aus Gevelsberg, Dr. Nadja Büteführ aus Herdecke und Kirsten Stich aus Wetter. Alle drei SPD-Politikerinnen haben ihre Wahlkreise bei der Landtagswahl am 15. Mai direkt gewonnen und werden in Düsseldorf für eine soziale und gerechte Politik kämpfen. Für die drei Abgeordneten...

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt zur nächsten telefonischen Sprechstunde ein. Am Donnerstag, den 28. April 2022 von 10 bis 12 Uhr ist die Fraktionsvorsitzende Anna von Spiczak für Fragen und Anregungen zu allen stadtpolitischen Themen erreichbar. Ratsfrau Anna von Spiczak kommt aus dem Bezirk Süd, sie ist Umwelt- und naturschutzpolitische Sprecherin und Vorsitzende des Umweltausschusses. Interessierte Bürger*innen können sie gern unter 0203 39 34 33 48 anrufen. Wer es in diesem Zeitfenster nicht...

Am vergangenen Montag waren die Delegierten der CDU Marl zum ordentlichen Parteitag zusammengekommen, um den Vorstand turnusmäßig neu zu wählen. Wegen des Auslaufens der Amtszeit des alten Vorstandes waren die Marler Christdemokraten am Montag im Restaurant „Zum Schwatten Jans“ erschienen und wählten ihren Vorstand neu. Terhorst wiedergewählt Der alte ist auch der neue Stadtverbandsvorsitzende. Der 36-jährige Familienvater Thomas Terhorst, der auch der CDU Fraktion im Rat vorsteht, wurde...

Nach einer Klausurtagung am vergangenen Wochenende mit 20 Teilnehmern und 2 Gästen steigt das bürgerforum nun in die Fortschreibung und Umsetzung der politischen Ziele aus dem Wahlprogramm ein. Nach einer kurzen Bestandsaufnahme wurde engagiert in einzelnen Gruppen und später im Plenum an Lösungen für die drängenden Probleme unserer Stadt gearbeitet. Auch die internen Strukturen und die Zusammenarbeit untereinander wurden dabei deutlich effektiver gestaltet.  "Besonders hier werden uns die...

In der Sitzung des Mülheimer Stadtrates wurde nicht nur Felix Blasch zum neuen Beigeordneten gewählt, auch gerieten zwei seiner zukünftigen Kollegen und sein Vorgänger in überraschende Diskussionen.  Zunächst hielt Frank Wagner vom Bürgerlichen Aufbruch der Gesundheitsdezernentin Dr. Daniela Grobe vor, in einem Schreiben habe sie Kinderimpfungen offensiv beworben und damit immensen Druck ausgeübt auf die Eltern. Da aber aktuell kein einziges Mülheimer Kind in einem Krankenhaus behandelt werden...

Bauen, Umwelt, Klima, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung: Demnächst wird im Mülheimer Rathaus diese Themen der parteilose Felix Blasch verantworten. Oberbürgermeister Marc Buchholz konnte seine Freude nicht verhehlen, einen Mann seines Vertrauens im Verwaltungsvorstand begrüßen zu können. Blasch folgt auf Peter Vermeulen. Der Stadtrat hatte am 11. November gegen eine Wiederwahl Vermeulens gestimmt. Der bisherige Chef des Dezernates VI (Umwelt, Klima, Bauen) scheidet zum 30. April aus, nach...

Die offizielle Übergabe des Sportzentrums für American Football auf der Sportanlage Ruhrtalstraße bot einen würdigen Rahmen. Die Sonne strahlte ebenso wie die Jugendspieler und Cheerleader der Assindia Cardinals, die am Eingang ein Spalier bildeten. Michael Kurtz ist Betriebsleiter der Sport- und Bäderbetriebe und scherzte: „Was für ein Empfang. Das kennt man nicht bei uns in der Verwaltung. Deshalb bin ich das Spalier gleich zweimal abgeschritten.“ Er freue sich darüber, dass neben...

Das Corona-Jahr hat auch den CDU-Ortsverband Alt-Marl in seiner Arbeit für den Ortskern Alt-Marl beeinträchtigt. Und auch die Mitgliederversammlung zur Neuwahl des Vorstandes wurde dabei pandemiebedingt um einige Monate verschoben. Erst im November konnte so dann auch die satzungsgemäß notwendige Mitgliederversammlung zur Neuwahl des Vorstandes unter strenger Einhaltung der Corona-Schutzverordnung durchgeführt werden. Die Sitzung wurde von Ratsmitglied Karl-Heinz Dargel als Versammlungsleiter...