„Kabinett Kretschmann II“ – Versionsunterschied

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[[Winfried Kretschmann]] führt in seiner zweiten Amtszeit als [[Ministerpräsident]] eine [[grün-schwarze Koalition]] aus [[Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg|Bündnis 90/Die Grünen]] und [[CDU Baden-Württemberg|CDU]], die in Folge der [[Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016|Landtagswahl 2016]] gebildet wird. Es handelt sich bei der auch [[Schwarz-grüne Koalition|„Kiwi“]]-Koalition genannten Regierung um die erste Koalition der Grünen mit der CDU als Juniorpartner auf Landesebene.
[[Winfried Kretschmann]] führt in seiner zweiten Amtszeit als [[Ministerpräsident]] eine [[grün-schwarze Koalition]] aus [[Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg|Bündnis 90/Die Grünen]] und [[CDU Baden-Württemberg|CDU]], die in Folge der [[Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016|Landtagswahl 2016]] gebildet wird. Es handelt sich bei der auch [[Schwarz-grüne Koalition|„Kiwi“]]-Koalition genannten Regierung um die erste Koalition der Grünen mit der CDU als Juniorpartner auf Landesebene.


Der Koalitionsvertrag datiert auf den 9. Mai 2016 und trägt den Titel „Baden-Württemberg gestalten: Verlässlich. Nachhaltig. Innovativ.“<ref>[https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/PDF/160509_Koalitionsvertrag_B-W_2016-2021_final.PDF Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg und der CDU Baden-Württemberg], abgerufen am 10. Mai 2016.</ref> Der Entwurf wurde am 2. Mai vorgestellt. Am 6. Mai stimmten der CDU-Landesparteitag in [[Ludwigsburg]] und am 7. Mai 2016 die Grüne Landesdelegiertenkonferenz in [[Leinfelden-Echterdingen]] jeweils mit großen Mehrheiten der Koalitionsvereinbarung zu.<ref>[http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruene-besiegeln-gruen-schwarz-in-baden-wuerttemberg-a-1091244.html ''Baden-Württemberg: Grüne besiegeln Kiwi-Koalition in Stuttgart''], abgerufen am 7. Mai 2016</ref> Ein Redakteur der [[Südwest Presse]] deckte auf, dass Grüne und CDU parallel geheime Nebenabsprachen getroffen haben, die im Widerspruch zum offiziellen Koalitionsvertrag standen; er erhielt dafür 2017 den 3. Preis beim [[Wächterpreis der deutschen Tagespresse]].
Der Koalitionsvertrag datiert auf den 9. Mai 2016 und trägt den Titel „Baden-Württemberg gestalten: Verlässlich. Nachhaltig. Innovativ.“<ref>[https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/PDF/160509_Koalitionsvertrag_B-W_2016-2021_final.PDF Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg und der CDU Baden-Württemberg], abgerufen am 10. Mai 2016.</ref> Der Entwurf wurde am 2. Mai vorgestellt. Am 6. Mai stimmten der CDU-Landesparteitag in [[Ludwigsburg]] und am 7. Mai 2016 die Grüne Landesdelegiertenkonferenz in [[Leinfelden-Echterdingen]] jeweils mit großen Mehrheiten der Koalitionsvereinbarung zu.<ref>[http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruene-besiegeln-gruen-schwarz-in-baden-wuerttemberg-a-1091244.html ''Baden-Württemberg: Grüne besiegeln Kiwi-Koalition in Stuttgart''], [[Der Spiegel]] abgerufen am 7. Mai 2016</ref> Ein Redakteur der [[Südwest Presse]] deckte auf, dass Grüne und CDU parallel geheime Nebenabsprachen getroffen haben, die im Widerspruch zum offiziellen Koalitionsvertrag standen; er erhielt dafür 2017 den 3. Preis beim [[Wächterpreis der deutschen Tagespresse]].


Die Kabinettsliste wurde am 10. Mai 2016 vorgestellt.<ref>[http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/gruen-schwarz-in-bw-stellt-kabinettsliste-vor-das-sind-die-neuen-minister/-/id=1622/did=17409330/nid=1622/x83fts/index.html Grün-Schwarz in BW stellt Kabinettsliste vor: Das sind die neuen Minister], [[SWR]], abgerufen am 10. Mai 2016</ref> Die Wahl des Ministerpräsidenten und die Vereidigung der Minister fand am 12. Mai 2016 statt.
Die Kabinettsliste wurde am 10. Mai 2016 vorgestellt.<ref>[http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/gruen-schwarz-in-bw-stellt-kabinettsliste-vor-das-sind-die-neuen-minister/-/id=1622/did=17409330/nid=1622/x83fts/index.html Grün-Schwarz in BW stellt Kabinettsliste vor: Das sind die neuen Minister], [[SWR]], abgerufen am 10. Mai 2016</ref> Die Wahl des Ministerpräsidenten und die Vereidigung der Minister fand am 12. Mai 2016 statt.

Version vom 23. August 2020, 16:42 Uhr

Kabinett Kretschmann II
23. Landesregierung von Baden-Württemberg
Winfried Kretschmann
Ministerpräsident Winfried Kretschmann
Wahl 2016
Legislaturperiode 16.
Bildung 12. Mai 2016
Dauer 8 Jahre und 207 Tage
Vorgänger Kabinett Kretschmann I
Zusammensetzung
Partei(en) Bündnis 90/Die Grünen und CDU
Repräsentation
Landtag
90/143

Das Kabinett Kretschmann II ist die Landesregierung von Baden-Württemberg.

Winfried Kretschmann führt in seiner zweiten Amtszeit als Ministerpräsident eine grün-schwarze Koalition aus Bündnis 90/Die Grünen und CDU, die in Folge der Landtagswahl 2016 gebildet wird. Es handelt sich bei der auch „Kiwi“-Koalition genannten Regierung um die erste Koalition der Grünen mit der CDU als Juniorpartner auf Landesebene.

Der Koalitionsvertrag datiert auf den 9. Mai 2016 und trägt den Titel „Baden-Württemberg gestalten: Verlässlich. Nachhaltig. Innovativ.“[1] Der Entwurf wurde am 2. Mai vorgestellt. Am 6. Mai stimmten der CDU-Landesparteitag in Ludwigsburg und am 7. Mai 2016 die Grüne Landesdelegiertenkonferenz in Leinfelden-Echterdingen jeweils mit großen Mehrheiten der Koalitionsvereinbarung zu.[2] Ein Redakteur der Südwest Presse deckte auf, dass Grüne und CDU parallel geheime Nebenabsprachen getroffen haben, die im Widerspruch zum offiziellen Koalitionsvertrag standen; er erhielt dafür 2017 den 3. Preis beim Wächterpreis der deutschen Tagespresse.

Die Kabinettsliste wurde am 10. Mai 2016 vorgestellt.[3] Die Wahl des Ministerpräsidenten und die Vereidigung der Minister fand am 12. Mai 2016 statt.

Regierungsparteien

Die Regierung besteht aus folgenden Parteien.

Partei Parteivorsitzende/-r Politische Ausrichtung Europäische Partei/Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg (Grüne)
Sandra Detzer
Oliver Hildenbrand
Grüne Politik, Linksliberalismus EGP/Grüne/EFA
CDU Baden-Württemberg (CDU)
Thomas Strobl
Christdemokratie, Konservatismus, Ordoliberalismus EVP/EVP

Kabinett

Amt/Ressort Foto Name Partei Staatssekretär Partei
Ministerpräsident
Kirchenbeauftragter
Winfried Kretschmann Grüne Volker Ratzmann
Bevollmächtigter des Landes beim Bund
bis Februar 2020

Andre Baumann
Bevollmächtigter des Landes beim Bund
seit Februar 2020

Theresa Schopper
Politische Koordination
bis 9. Oktober 2018
Florian Stegmann
Chef der Staatskanzlei
Koordinator der Landesregierung für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung
seit 9. Oktober 2018
Grüne
Stellvertretender Ministerpräsident
Inneres, Digitalisierung und Migration
Landesbeauftragter für Vertriebene und Spätaussiedler
Thomas Strobl CDU Martin Jäger
bis 16. März 2018
Wilfried Klenk
seit April 2018
CDU
Finanzen
Edith Sitzmann Grüne Gisela Splett Grüne
Kultus, Jugend und Sport
Susanne Eisenmann CDU Volker Schebesta CDU
Wissenschaft, Forschung und Kunst
Datei:Ministerin Theresia Bauer - Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg.jpg
Theresia Bauer Grüne Petra Olschowski
Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Franz Untersteller Grüne
Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau
Nicole Hoffmeister-Kraut CDU Katrin Schütz CDU
Soziales und Integration
Manfred Lucha Grüne Bärbl Mielich Grüne
Ländlicher Raum und Verbraucherschutz
Datei:Peter Hauk MdL, Bildquelle KD Busch.jpg
Peter Hauk CDU Friedlinde Gurr-Hirsch CDU
Justiz und Europa
Guido Wolf CDU
Verkehr
Winfried Hermann Grüne
Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung
Gisela Erler Grüne
Staatsministerin im Staatsministerium
Theresa Schopper
seit 9. Oktober 2018
Klaus-Peter Murawski
Chef der Staatskanzlei
bis 31. August 2018
Grüne

Wahl des Ministerpräsidenten

Kretschmann wurde am 12. Mai 2016 vom baden-württembergischen Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt.[4]

Wahl des Ministerpräsidenten - 2016
57,75 %
1,41 %
40,14 %
0,7 %
Kretschmann sonstige Nein Enthaltung

142 Abgeordnete gaben ihre Stimme ab. 82 Abgeordnete stimmten für Winfried Kretschmann und zwei für einen anderen Kandidaten. Wen sie wählten, ist unbekannt. 57 Abgeordnete stimmten mit Nein, einer enthielt sich. Winfried Kretschmann ist damit im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt worden.

Einzelnachweise

  1. Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg und der CDU Baden-Württemberg, abgerufen am 10. Mai 2016.
  2. Baden-Württemberg: Grüne besiegeln Kiwi-Koalition in Stuttgart, Der Spiegel abgerufen am 7. Mai 2016
  3. Grün-Schwarz in BW stellt Kabinettsliste vor: Das sind die neuen Minister, SWR, abgerufen am 10. Mai 2016
  4. Kretschmann erneut zum Ministerpräsidenten gewählt, Die Zeit, 12. Mai 2016