Kabinett Kretschmann II
Kabinett Kretschmann II | |
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23. Landesregierung von Baden-Württemberg | |
Ministerpräsident | Winfried Kretschmann |
Wahl | 2016 |
Legislaturperiode | 16. |
Bildung | Format invalid |
Dauer | 8 Jahre und 207 Tage |
Vorgänger | Kabinett Kretschmann I |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | Bündnis 90/Die Grünen und CDU |
Repräsentation | |
Landtag | 90/143 |
Das Kabinett Kretschmann II ist die Landesregierung von Baden-Württemberg.
Winfried Kretschmann führt in seiner zweiten Amtszeit als Ministerpräsident eine grün-schwarze Koalition aus Bündnis 90/Die Grünen und CDU, die in Folge der Landtagswahl 2016 gebildet wird. Es handelt sich bei der auch „Kiwi“-Koalition genannten Regierung um die erste Koalition der Grünen mit der CDU als Juniorpartner auf Landesebene.
Der Koalitionsvertrag datiert auf den 9. Mai 2016 und trägt den Titel „Baden-Württemberg gestalten: Verlässlich. Nachhaltig. Innovativ.“[1] Der Entwurf wurde am 2. Mai vorgestellt. Am 6. Mai stimmten der CDU-Landesparteitag in Ludwigsburg und am 7. Mai 2016 die Grüne Landesdelegiertenkonferenz in Leinfelden-Echterdingen jeweils mit großen Mehrheiten der Koalitionsvereinbarung zu.[2] Ein Redakteur der Südwest Presse deckte auf, dass Grüne und CDU parallel geheime Nebenabsprachen getroffen haben, die im Widerspruch zum offiziellen Koalitionsvertrag standen; er erhielt dafür 2017 den 3. Preis beim Wächterpreis der deutschen Tagespresse.
Die Kabinettsliste wurde am 10. Mai 2016 vorgestellt.[3] Die Wahl des Ministerpräsidenten und die Vereidigung der Minister fand am 12. Mai 2016 statt.
Regierungsparteien
Die Regierung besteht auf folgenden Parteien.
Partei | Parteivorsitzende/-r | Politische Ausrichtung | Europäische Partei/Fraktion | |
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Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg (Grüne) | Sandra Detzer Oliver Hildenbrand |
Grüne Politik, Linksliberalismus | EGP/Grüne/EFA | |
CDU Baden-Württemberg (CDU) | Thomas Strobl | Christdemokratie, Konservatismus, Ordoliberalismus | EVP/EVP |
Kabinett
Wahl des Ministerpräsidenten
Kretschmann wurde am 12. Mai 2016 vom baden-württembergischen Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt.
Wahl des Ministerpräsidenten - 2016 | |||
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57,75 % | 1,41 % | 40,14 % | 0,7 % |
Kretschmann | sonstige | Nein | Enthaltung |
142 Abgeordnete gaben ihre Stimme ab. 82 Abgeordnete stimmten für Winfried Kretschmann und zwei für einen anderen Kandidaten. Wen sie wählten, ist unbekannt. 57 Abgeordnete stimmten mit Nein, einer enthielt sich. Winfried Kretschmann ist damit im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt worden.
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg und der CDU Baden-Württemberg, abgerufen am 10. Mai 2016.
- ↑ Baden-Württemberg: Grüne besiegeln Kiwi-Koalition in Stuttgart, abgerufen am 7. Mai 2016
- ↑ Grün-Schwarz in BW stellt Kabinettsliste vor: Das sind die neuen Minister SWR, abgerufen am 10. Mai 2016