„Kabinett Kretschmann III“ – Versionsunterschied

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Version vom 15. Mai 2021, 09:48 Uhr

Kabinett Kretschmann III
24. Landesregierung von Baden-Württemberg
Winfried Kretschmann
Ministerpräsident Winfried Kretschmann
Wahl 2021
Legislaturperiode 17.
Bildung 12. Mai 2021
Dauer 3 Jahre und 206 Tage
Vorgänger Kabinett Kretschmann II
Zusammensetzung
Partei(en) Bündnis 90/Die Grünen und CDU
Repräsentation
Landtag
100/154

Das Kabinett Kretschmann III ist die Landesregierung von Baden-Württemberg.

Winfried Kretschmann führt in seiner dritten Amtszeit als Ministerpräsident erneut eine grün-schwarze Koalition aus Bündnis 90/Die Grünen und CDU, welche als Folge der Landtagswahl 2021 gebildet wurde. Erneut ist die CDU bei der „Kiwi“-Koalition genannten Regierung der Juniorpartner in der Regierung. Die Grünen gingen aus der Wahl gestärkt als Sieger hervor, während die CDU – auch als Folge des Masken-Skandals auf Bundesebene – herbe Verluste erlitt. Der Koalitionsvertrag trägt den Titel „Jetzt für Morgen. Der Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg“ und wurde am 5. Mai 2021 veröffentlicht.[1] Am 12. Mai 2021 – genau 10 Jahre nach Kretschmanns erster Wahl zum Ministerpräsidenten – trat das neue Kabinett sein Amt an.

Kabinett

Amt/Ressort Foto Name Partei Staatssekretär Partei
Ministerpräsident
Winfried Kretschmann Grüne Rudi Hoogvliet  1
Medienpolitik
Bevollmächtigter des Landes beim Bund
Florian Hassler  3
Vertreter des Landes bei der Europäischen Union
Florian Stegmann  4
Chef der Staatskanzlei
Grüne
Stellvertretender Ministerpräsident
Thomas Strobl CDU
Inneres, Digitalisierung und Kommunen Wilfried Klenk  3 CDU
Finanzen
Danyal Bayaz Grüne Gisela Splett  3 Grüne
Kultus, Jugend und Sport
Theresa Schopper Grüne Sandra Boser  2 Grüne
Volker Schebesta  2 CDU
Wissenschaft, Forschung und Kunst
Datei:Ministerin Theresia Bauer - Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg.jpg
Theresia Bauer Grüne Petra Olschowski  3 Grüne
Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Thekla Walker Grüne Andre Baumann  3 Grüne
Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
Nicole Hoffmeister-Kraut CDU Patrick Rapp  3 CDU
Soziales, Gesundheit und Integration
Manfred Lucha Grüne Ute Leidig  3 Grüne
Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz
Datei:Peter Hauk MdL, Bildquelle KD Busch.jpg
Peter Hauk CDU Sabine Kurtz  3 CDU
Justiz und Migration
Marion Gentges CDU Siegfried Lorek  3 CDU
Verkehr
Winfried Hermann Grüne Elke Zimmer  3 Grüne
Landesentwicklung und Wohnen
Nicole Razavi CDU Andrea Lindlohr  3 Grüne
1 
Staatssekretär mit Stimmrecht (Regierungsmitglied)
2 
Staatssekretär ohne Stimmrecht (Regierungsmitglied)
3 
Staatssekretär ohne Stimmrecht (kein Regierungsmitglied)
4 
Chef der Staatskanzlei ist ein Politischer Beamter, der die Amtsbezeichnung „Staatsminister“ führt (kein Regierungsmitglied).

Wahl des Ministerpräsidenten

Kretschmann wurde am 12. Mai 2021 vom Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt.

Wahl des Ministerpräsidenten – 2021
62,5 %
1,32 %
36,18 %
Kretschmann sonstige Nein

152 Abgeordnete gaben ihre Stimme ab. 95 Abgeordnete stimmten für Winfried Kretschmann, 55 Abgeordnete stimmten mit Nein. Es gab keine Enthaltung und zwei Stimmen mit anderen Namensnennungen. Damit hatten mindestens fünf Abgeordnete aus dem Regierungslager dem Ministerpräsidenten ihre Stimme verweigert.[2]

Berufung und Bestätigung des Kabinetts

Unmittelbar nach seiner Wahl berief der Ministerpräsident die Mitglieder seines neuen Kabinetts und die politischen Staatssekretäre. Die Gesamtregierung wurde in einer weiteren Landtagssitzung am 12. Mai in offener Abstimmung mit den Stimmen der Regierungsfraktionen bestätigt. Im Anschluss daran wurden die weiteren Kabinettsmitglieder vereidigt, nachdem Kretschmann schon nach seiner Wahl vereidigt worden war.

Einzelnachweise

  1. Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg und der CDU Baden-Württemberg, abgerufen am 12. Mai 2021.
  2. Kretschmann erneut zum Ministerpräsidenten gewählt Der Spiegel, 12. Mai 2021, abgerufen am 12. Mai 2021.