Državljanska lista
Državljanska lista Bürgerliste | |
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Parteivorsitzender | Gregor Virant |
Gründung | 21. Oktober 2011 |
Ausrichtung | Liberalismus |
Farbe(n) | Blau |
Sitze Nationalversammlung | 0 / 90 (0 %) (Wahl 2022)
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Sitze EU-Parlament | 0 / 9 (0 %) (Wahl 2024)
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Website | www.d-l.si |
Die Državljanska lista (deutsch: Bürgerliste, kurz DL) ist eine politische Partei in Slowenien, die als liberal angesehen wird.
Geschichte
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Gegründet wurde die Partei im Oktober 2011 auf Betreiben Gregor Virants unter dem Namen Državljanska lista Gregorja Viranta (deutsch: Gregor Virants Bürgerliste, kurz LGV).
Im April 2012 erfolgte die Umbenennung in den aktuellen Namen Državljanska lista.[1]
Am 9. November 2012 wurde sie offiziell Mitglied bei der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE).[2] Stand Mai 2015 wird sie dort nicht mehr als Mitglied geführt.
Ausrichtung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Partei setzt sich für einen bürgerfreundlichen Staatsapparat ein, für Abbau von Bürokratie, Reduzierung der Staatsausgaben und den Rückzug des Staates aus der Wirtschaft.[3]
Wahlen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Bei ihrem erstmaligen Antritt zur Parlamentswahl 2011 gelang ihr mit 8,4 % der Einzug in die Staatsversammlung. Bei der Europawahl 2014 erreichte sie nur 1,14 % und blieb ohne Mandat, ebenso wie bei der Parlamentswahl 2014, wo sie mit 0,6 % sehr deutlich an der 4-%-Hürde scheiterte.
Regierungsbeteiligung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Seit Februar 2012 war die Partei an der Mitte-rechts-Regierung unter Ministerpräsident Janez Janša beteiligt.[4] Aufgrund der Korruptionsaffaire Janšas zog sie sich im Januar 2013 aus der Regierung zurück; diese verfügte damit nicht mehr über eine Mehrheit im Parlament.[5]
Die DL war an der von März 2013 bis September 2014 amtierenden 4-Parteien-Koalitionsregierung von Ministerpräsidentin Alenka Bratušek beteiligt.
Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Foto: Državljanska lista brez Gregorja Viranta. Vendar le v imenu. www.rtvslo.si, 24. April 2012 (slowenisch)
- ↑ Liberal family grows as the Council welcomes new member parties ( vom 28. Mai 2014 im Internet Archive) "ALDE", 9. November 2012 (englisch)
- ↑ Parteien für die Parlamentswahlen im Überblick ( vom 6. Oktober 2014 im Internet Archive) slowenien-kompakt.de, 13. November 2011, abgerufen am 14. Juli 2012
- ↑ Mitte-Rechts-Regierung bestätigt Die Presse.com, 10. Februar 2012
- ↑ Slowenien: 41 Parlamentarier und ein "nackter Kaiser"