Jörg Schneider (Politiker, 1964)

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Jörg Schneider (2017)

Jörg Schneider (* 14. Mai 1964[1] in Solingen) ist ein deutscher Wirtschaftsingenieur und Politiker (AfD). Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter.

Jörg Schneider studierte an der Universität der Bundeswehr in Hamburg Maschinenbau und absolvierte ein Aufbaustudium zum Wirtschaftsingenieur an der Fernuniversität in Hagen und der Concordia University in Montréal.[2] Seit dem Wintersemester 1988/89 ist er Mitglied der zeitweilig vom Hamburger Verfassungsschutz beobachteten Hamburger Burschenschaft Germania,[3] von 1988 bis 1992 als aktives Mitglied, seit 1992 „Alter Herr“.[4]

Schneider war von Juli 1983 bis Juni 1995 Offizier der Bundeswehr, dabei zuletzt als Jugendoffizier (Hauptmann) in der Jugend-, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit tätig. Von Juni 1996 bis Januar 1999 arbeitete er als IT-Vertriebsberater bei dem Dortmunder Softwarehaus Quantum GmbH. Danach war Schneider von Februar 1999 bis Oktober 2000 als Abteilungsleiter Logistik bei der AtosOrigin Deutschland GmbH in Stuttgart tätig. Im Oktober 2000 wurde er Vorstandsmitglied beim Softwarehaus w3logistics AG in Dortmund, hier war er zuständig für Vertrieb und Marketing. Im Oktober 2010 verließ Schneider die w3logistics und wurde Lehrer am Berufskolleg für Technik und Gestaltung der Stadt Gelsenkirchen.[5]

Schneider ist geschieden und lebt seit 2010 in Gelsenkirchen. Seine Freizeit verbringt er mit Lesen, Bergwandern und Fitnesstraining.[6]

Bevor Schneider 2013 Mitglied der AfD wurde, war er nach eigenen Angaben Mitglied bei der Jungen Union, bei der FDP und schließlich bei der rechtspopulistischen die Freiheit.[7] Von November 2013 bis November 2014 war er Beisitzer im AfD-Kreisvorstand des Kreisverbandes Gelsenkirchen. Im April 2014 wurde er Mitglied der Programmkommission der AfD NRW, im September 2014 Mitglied des Landesfachausschusses für Arbeit und Soziales der AfD NRW und im November 2014 Kreissprecher des Kreisverbandes Gelsenkirchen. Im Oktober 2015 wurde Schneider Leiter der Programmkommission der AfD NRW.[5]

Im AfD-Landesfachausschuss Arbeit und Soziales engagierte sich Schneider für die grundsätzliche Neuausrichtung des Sozialsystems. Als Leiter der Programmkommission war Schneider an der Erarbeitung des AfD-Wahlprogramms 2017 beteiligt.[8]

In der Bundestagswahl vom September 2017 wurde Schneider über den Listenplatz 5 der Landesliste NRW der AfD in den Bundestag gewählt.[9] Im 19. Deutschen Bundestag war Schneider ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und im Ausschuss für Gesundheit. Er gehört zudem als stellvertretendes Mitglied der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ an.[10]

Im August 2018 wurde seine Mitgliedschaft in der vom Verfassungsschutz wegen Verdachts auf Rechtsextremismus beobachteten Hamburger Burschenschaft Germania von einigen Medien thematisiert.[4][11][12]

Auch in der Bundestagswahl vom September 2021 wurde Schneider wieder über den Listenplatz 5 der Landesliste NRW der AfD in den Bundestag gewählt.[13] Im 20. Deutschen Bundestag ist er ordentliches Mitglied im Gesundheitsausschuss und im Unterausschuss Globale Gesundheit.[14]

Im Dezember 2021 schlug ihn die AfD-Bundestagsfraktion für den Vorsitz des Gesundheitsausschusses vor,[15] allerdings konnten sich die Abgeordneten in der konstituierenden Sitzung nicht auf einen Ausschussvorsitzenden verständigen.[16] Auch seine Kandidatur als Vizepräsident des Bundestags scheiterte am 7. September 2023.[17]

Schneider nannte als wichtigste Punkte für die Legislaturperiode die Reform der Sozialsysteme und die Direkte Demokratie.[5]

Zitat: „Wir müssen gerade jungen Menschen und Langzeitarbeitslosen Anreize bieten, den eigenen Lebensunterhalt durch Arbeit zu bestreiten. Dazu gehört, dass Arbeit auch im Alter vor Armut schützen muss.“[8]

Schneider will sich zur Erreichung dieses Ziels für eine langfristig angelegte und grundlegende Reform des Sozial- und Steuersystems einsetzen.

Zur Umsetzung einer Direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild sieht Schneider zwei Aspekte: Zum einen will er die Parteibasis vor Abstimmungen der Abgeordneten online befragen,[8] zum anderen die Einführung von Volksabstimmungen.[18]

Einzelnachweise

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  1. Handelsregisterauszug der w3logistics AG, Amtsgericht Dortmund, HRB 14358
  2. Schneiders Profil bei der w3logistics AG (Memento vom 23. August 2010 im Internet Archive)
  3. Der Burschenschafter (Memento des Originals vom 27. März 2018 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/allgemeine-burschenschaft.de, Ausgabe 1/2018, S. 28, ISSN 2511-610X, abgerufen am 26. März 2018.
  4. a b Andreas Speit: AfDler mit rechtsextremen Verbindungen In Bundestag und Burschenschaft. TAZ, 14. August 2018, abgerufen am 17. August 2018.
  5. a b c Alle Angaben laut Schneiders Profil bei abgeordnetenwatch.de, abgerufen am 27. September 2017.
  6. Schneider beim Kandidatencheck 2017 des WDR (Memento vom 28. September 2017 im Internet Archive)
  7. Albrecht Glaser soll AfD-Bundestagsvizepräsident werden. Zeit Online, 27. September 2017, abgerufen am 3. Oktober 2017.
  8. a b c Schneiders Profil bei der AfD NRW (Memento des Originals vom 27. September 2019 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/afd.nrw, abgerufen am 27. September 2017.
  9. Bundestagswahl 2017, Gewählte Bewerber (Memento vom 26. September 2017 im Internet Archive)
  10. Deutscher Bundestag – Abgeordnete. Abgerufen am 18. Dezember 2020.
  11. Gelsenkirchener AfD-Abgeordneter in rechter Burschenschaft. WAZ, 16. August 2018, abgerufen am 17. August 2018.
  12. Andreas Speit: Alternative mit Schmiss. Jungle World, 16. August 2018, abgerufen am 17. August 2018.
  13. Bundestagswahl 2021, Gewählte (Memento vom 27. September 2021 im Internet Archive)
  14. Biographie beim Deutschen Bundestag, abgerufen am 1. April 2024
  15. dpa / jb: AfD-Mann Jörg Schneider soll Vorsitzender des Gesundheitsausschusses werden. 14. Dezember 2021, abgerufen am 14. Dezember 2021.
  16. Hüppe leitet kommissarisch den Gesundheitsausschuss. Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten, 15. Dezember 2021, abgerufen am 15. Dezember 2021.
  17. Jörg Schneider verfehlt Mehrheit für das Amt als Bundestagsvizepräsident. Deutscher Bundestag, Online-Dienste, 7. September 2023, abgerufen am 29. März 2024.
  18. Protokoll des WDR-Kandidatenchecks auf der Website der AfD, abgerufen am 18. Oktober 2017