Joachim Paul (Politiker, 1970)
Joachim Paul (* 10. Juli 1970 in Bendorf)[1] ist ein deutscher Politiker (AfD). Er ist seit 2016 Mitglied des Rheinland-Pfälzischen Landtags und war von 2016 bis 2021 stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag.[2] Er ist zudem seit 2015 stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat von Koblenz. Von 2019 bis 2022 war er Beisitzer im AfD-Bundesvorstand.
Leben
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Paul besuchte das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf am Rhein und schloss dieses mit dem Abitur ab. Danach leistete er Wehrdienst im Feldjägerbatallion 740/251 in Mainz. Im Anschluss studierte Paul Germanistik, Geschichte, Politikwissenschaft und Soziologie an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, der University of Massachusetts Boston und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Seit seinem Studium ist Paul Mitglied der Alten Breslauer Burschenschaft der Raczeks in Bonn.[3] Nach seinem Studium war er als Lehrer am Albert-Schweitzer-Gymnasium in Kaiserslautern und danach an der Ludwig-Erhard-Schule (BBS) in Neuwied tätig.[4]
Politik
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Paul ist erster stellvertretender Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Koblenz.[5] Auf Landesebene war er Koordinator des Landesfachausschusses 6 (Bildung und Kultur) und Landesschriftführer seiner Partei. Seit 2015 ist er stellvertretender Landesvorsitzender der AfD Rheinland-Pfalz;[3] er wurde mit 107 von 127 Stimmen gewählt. Im Jahr 2017 wurde er in diesem Amt bestätigt.
Seit September 2015 ist er für die AfD Mitglied des Koblenzer Stadtrates;[3] bei den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz 2014 erreichte die AfD 4,2 Prozent[6] der Stimmen. Dort wirkt er im Sozial-, Kultur- und Schulträgerausschuss mit. Er zog bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016 als Listenkandidat (Platz 2[7]) in den Landtag Rheinland-Pfalz ein. Als Direktkandidat im Wahlkreis Koblenz (Wahlkreis 9) erreichte er hinter den Mitbewerbern von SPD, CDU und Grünen 8,5 Prozent[8] der Erststimmen.
Er war bis zum 12. November 2019 Vorsitzender des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik und ist ordentliches Mitglied des Ausschusses für Bildung und des Zwischenausschusses sowie stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur. Am 12. November wurde er von den anderen Fraktionen als Ausschussvorsitzender wegen „rechtsextremen Gedankenguts“ abgewählt. Unter anderem soll er unter dem Pseudonym „Karl Ludwig Sand“ für das NPD-Organ „hier & jetzt – radikal rechte zeitschrift“ geschrieben haben.[9][10][11]
Beim AfD-Bundesparteitag verkündete Paul, er wolle Trägerinnen des Burkini „zurück nach Pakistan“ schicken. Die öffentlich-rechtlichen Sender bezeichnete er als „Staatsfunk“, den es abzuschaffen oder „deutlich zu reduzieren“ gelte.[12]
Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021 zog er erneut als Listenkandidat (Platz 3) in den Landtag Rheinland-Pfalz ein.[13]
Im Dezember 2023 sperrte die AfD Joachim Paul für alle Parteiämter, da dieser den als Erkennungszeichen Rechtsextremer geltenden „White-Power-Gruß“ gezeigt haben soll. Paul bestreitet einen extremistischen Hintergrund seiner Geste.[14][15]
Anfang 2024 hatte das Amtsgericht Koblenz gegen Paul einen Strafbefehl erlassen, da dieser im Vorjahr ein unzensiertes Video, auf dem ein Mädchen geschlagen und gedemütigt wurde, zusammen mit einer politischen Botschaft auf Twitter verbreitet hatte. Dazu hatte der Landtag im Januar seine Immunität aufgehoben. Paul legte Einspruch gegen den Strafbefehl ein.[16]
Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Bekanntmachung ( vom 24. März 2016 im Internet Archive; PDF; S. 61), Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz, abgerufen am 14. März 2016.
- ↑ Politische Laufbahn. AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, abgerufen am 29. Dezember 2023.
- ↑ a b c Lars Geiges, Robert Pausch, Julika Förster: Die AfD vor den Landtagswahlen 2016. Programme, Profile und Potenziale (= OBS-Arbeitspapier. 20). Ein Projekt der Otto Brenner Stiftung, Frankfurt am Main 2016, S. 25.
- ↑ Joachim Paul, Fraktion RLP, abgerufen am 23. November 2023
- ↑ Kreisvorstand ( des vom 23. März 2016 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.. afd-koblenz.de, abgerufen am 17. März 2016.
- ↑ Kreistagswahlen und Stadtratswahlen der kreisfreien Städte 2014: Koblenz, kreisfreie Stadt, wahlen.rlp.de, abgerufen am 17. März 2016.
- ↑ Lars Geiges, Robert Pausch, Julika Förster: Die AfD vor den Landtagswahlen 2016. Programme, Profile und Potenziale (= OBS-Arbeitspapier. 20). Ein Projekt der Otto Brenner Stiftung, Frankfurt am Main 2016, S. 30.
- ↑ Landtagswahl 2016: Koblenz, Wahlkreis - Vorläufiges Ergebnis ( vom 16. März 2016 im Internet Archive), wahlen.rlp.de, abgerufen am 17. März 2016.
- ↑ Andreas Speit: Rechtsextremer Hintergrund bei der AfD: Ein Autor für die NPD. In: taz.de. 25. Mai 2019, abgerufen am 7. März 2024.
- ↑ Landtag Rheinland-Pfalz: Landtag Rheinland-Pfalz - Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik. Abgerufen am 8. August 2018.
- ↑ Süddeutsche Zeitung: AfD-Mann von Ausschuss-Spitze abgewählt. Abgerufen am 12. November 2019.
- ↑ Tilman Steffen: AfD-Vorstandswahl: Rechtsruck in der zweiten Reihe. www.zeit.de, 2. Dezember 2019
- ↑ Joachim Paul auf abgeordnetenwatch.de, abgerufen am 29. Dezember 2023
- ↑ Tim Kosmetschke: AfD verbannt Joachim Paul aus Parteiämtern. In: Rhein-Zeitung. 21. Dezember 2023, abgerufen am 29. Dezember 2023.
- ↑ Koblenzer AfD-Abgeordneter Paul für parteipolitische Ämter gesperrt. In: SWR. 22. Dezember 2023, abgerufen am 29. Dezember 2023.
- ↑ Deutsche Presse-Agentur: Gericht erlässt Strafbefehl gegen AfD-Politiker Paul. In: Kölner Stadt-Anzeiger. 7. März 2024, abgerufen am 5. Mai 2024.
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Paul, Joachim |
| KURZBESCHREIBUNG | deutscher Politiker (AfD), MdL |
| GEBURTSDATUM | 10. Juli 1970 |
| GEBURTSORT | Bendorf, Deutschland |