Panafrikanisches Parlament

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Panafrikanisches Parlament
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Basisdaten
Sitz: Midrand, Sudafrika Südafrika
Legislaturperiode: 5 Jahre
Erste Sitzung: 18. März 2004
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 29. Juni 2022
Vorsitz: Simbabwe Fortune Charumbira
(seit 2022)
Website
pap.au.int
Das Gallagher Convention Centre
(Sitz des PAP)
Das Gallagher Convention Centre (Sitz des PAP)

Das Panafrikanische Parlament (englisch Pan-African Parliament, oft auch kurz: PAP) ist ein parlamentarisches Organ[1] der Afrikanischen Union (AU) mit 255 Abgeordneten aus allen Mitgliedstaaten.[2]

Organisation

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Das Panafrikanische Parlament wurde im März 2004 errichtet. Seine Einrichtung war bereits 1991 im Artikel 7 des Abuja-Vertrags der OAU zur beabsichtigten Gründung der Afrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft enthalten.[3]

Das Panafrikanische Parlament bestand anfangs aus 202 Vertretern von 41 der insgesamt 53 Mitgliedstaaten der AU. 2008 gehörten ihm Vertreter von 47 Mitgliedstaaten an, die jeweils 5 Mitglieder in das Parlament entsandten.[4] 2018 sind es Mitglieder aus allen 55 Mitgliedstaaten der AU.[2] Die AU beschloss im Juli 2004 auf einem Gipfeltreffen in Addis Abeba, dass das Panafrikanische Parlament zweimal im Jahr in der südafrikanischen Ortschaft Midrand im Norden der Metropolgemeinde City of Johannesburg tagen soll. Es kann jedoch auf Einladung auch an anderen Orten tagen, so zum Beispiel bei der ersten Sitzung des fünften Parlamentes am 22. Oktober 2018 im Kigali Convention Centre in Ruanda.[5]

Präsident des Panafrikanischen Parlaments ist seit dem 29. Juni 2022 der Simbabwer Fortune Charumbira, der auch Vertreter für das südliche Afrika ist.

Befugnisse

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Das Parlament verfügt bislang über keine Gesetzgebungsbefugnisse, sondern hat lediglich eine beratende Funktion. 2010 sollten Legislativbefugnisse hinzukommen, was jedoch bisher nicht geschah.[6] 2014 wurde ein Protokoll auf den Weg gebracht, das die Befugnisse des Parlaments ausweiten soll, das Malabo Protocol. Es tritt 30 Tage, nachdem eine einfache Mehrheit der Mitgliedstaaten das Protokoll ratifiziert hat, in Kraft. Um dieses Ziel zu erreichen, sind 28 Staaten nötig, bisher haben 14 das Protokoll ratifiziert (Stand: Juni 2022).[7][8]

Zielsetzungen

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Das Parlament hat die Aufgabe, die Politik und die Ziele der AU umzusetzen. Es soll die Menschenrechte und die Demokratie in Afrika fördern, Bedingungen für Frieden, Sicherheit, Stabilität, Zusammenarbeit und Entwicklung schaffen, die Eigenständigkeit und den Wirtschaftsaufschwung sowie den Gemeinsinn unter den afrikanischen Völkern voranbringen und sicherstellen, dass die Mitgliedstaaten die Vorgaben für Good Governance einhalten. Zudem soll es die afrikanische Bevölkerung über diese Zielsetzungen informieren und mit den regionalen Wirtschaftsgemeinschaften zusammenarbeiten.

Legislaturperioden

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Bisher gab es fünf Legislaturperioden. Die Erste war von 2004 bis 2009, die Zweite von 2009 bis 2012, die Dritte von 2012 bis 2015, die Vierte von 2015 bis 2018 und die Fünfte startete 2018.[9]

Ausschüsse

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2004 wurde in Addis Abeba zusätzlich die Einrichtung von zehn permanenten Ausschüssen des Panafrikanischen Parlaments, die sich mit verschiedenen Lebensbereichen in Afrika befassen sollen, beschlossen:

  • Ausschuss für Agrarwirtschaft, Ackerbau, Bodenschätze und Umwelt
  • Ausschuss für Geld- und Finanzangelegenheiten
  • Ausschuss für Handels-, Zoll- und Einwanderungsangelegenheiten
  • Ausschuss für Zusammenarbeit, Internationale Beziehungen und Konfliktbewältigung
  • Ausschuss für Transport, Industrie, Kommunikation, Energie, Wissenschaft und Technologie
  • Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Sozialordnung
  • Ausschuss für Bildung, Kultur, Tourismus und Personal
  • Ausschuss für Geschlechter, Familie, Jugend und Menschen mit Erwerbsunfähigkeiten
  • Ausschuss für Justizwesen und Menschenrechte
  • Ausschuss für Regeln, Privilegien und Disziplin

Siehe auch

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Einzelnachweise

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  1. ↑ Parlamentarische Organe Internationaler Organisationen sind keine echten Parlamente, vgl. Demokratische Legitimation der Tätigkeit internationaler Organisationen (PDF; 899 kB), S. 22 f.
  2. ↑ a b 19 new members inducted. Panafrikanisches Parlament auf Facebook, 21. Oktober 2018, abgerufen am 24. Oktober 2018 (englisch).
  3. ↑ Organization of African Community: Treaty Establishing the African Economic Community. Vertragstext vom 3. Juni 1991, Abuja (Nigeria), online auf www.au.int (englisch, PDF), hier PDF-Dokument S. 25.
  4. ↑ https://www.pan-africanparliament.org/FAQ_DisplayFAQ.aspx@1@2Vorlage:Toter Link/www.pan-africanparliament.org (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Dezember 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  5. ↑ First Ordinary Session of the Fifth Parliament kicks off with renewed call for stronger African integration. Panafrikanisches Parlament, 23. Oktober 2018, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 24. Oktober 2018; abgerufen am 24. Oktober 2018 (englisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.panafricanparliament.org
  6. ↑ Wilhelm, Iris; Wittek, Ralf, Das Pan - Afrikanische Parlament (PDF; 187 kB) vom 20. Oktober 2010, zuletzt abgerufen am 15. Mai 2013
  7. ↑ Protocol to the Constitutive Act of the African Union relating to the Pan-African Parliament (Malabo Protocol). (PDF) Afrikanische Union, 27. Juli 2014, abgerufen am 24. Oktober 2018 (englisch).
  8. ↑ The Kingdom of Morocco ratifies the Malabo Protocol. Panafrikanisches Parlament, 7. Juni 2022, abgerufen am 17. Oktober 2022 (englisch).
  9. ↑ Pan-African Parliament. Homepage der Afrikanischen Union, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 25. Oktober 2018; abgerufen am 24. Oktober 2018 (englisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/au.int
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