Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Allgemeine Bestimmungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Bibliomed-Medizinische Verlagsgesellschaft mbH (nachfolgend „Bibliomed“), und ihrer Kunden.

Bibliomed stellt Ihnen als Nutzer die Webseiten BibliomedManager, BibliomedPflege und Bibliomed.de (nachfolgend Webseiten) mit seinen eingebundenen Anwendungen und Services zur Verfügung. Dabei gibt es auf den Portalen BibliomedManager und BibliomedPflege (nachfolgend: Portale) einen Abonnenten- und einen öffentlich zugänglichen Bereich. Mit Erwerb des Online-Abos können Sie auf den Abonnentenbereich zugreifen.

Bibliomed prüft und aktualisiert die Informationen auf ihren Webseiten ständig. Trotz aller Sorgfalt können sich die Daten inzwischen verändert haben. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann daher nicht übernommen werden.

Auf den Webseiten können Links zu externen Webseiten Dritter enthalten sein. Auf deren Inhalte haben wir keinen Einfluss und Bibliomed übernimmt keine Gewähr für die Inhalte solcher Webseiten. Für Inhalte der verlinkten Seiten ist der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten selbst verantwortlich. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der Bibliomed derartige Links unverzüglich entfernen.

Gleiches gilt für die von den Nutzern eingestellten Inhalte und Informationen. Für diese Inhalte übernimmt der Bibliomed keine Haftung. Jedoch behalten wir auch hier uns das Recht vor, Inhalte mit Gesetzesverstößen, gewerblichem Charakter, Verstößen gegen das Presserecht oder Standesrecht sowie sittenwidrige Inhalte unverzüglich von den Portalen zu entfernen.

Des weiteren behält sich Bibliomed das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen.

Inhalt und Struktur der Webseiten sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen Zustimmung von Bibliomed.

Wir behalten uns das Recht vor, den Inhalt der Webseiten ohne vorherige Ankündigung zu ändern, wann immer wir das für richtig halten. Eine Haftung ergibt sich daraus nicht.

Ergänzend gilt unsere Datenschutzerklärung.

B. Geschäftsbedingungen des Abonnentenbereichs der Portale

Die Inhalte des Abonnentenbereichs obliegen hinsichtlich Auswahl und Aktualisierung ausschließlich der Verantwortung der Bibliomed. Es besteht kein Anspruch der Nutzer auf Veröffentlichung oder Aktualisierung konkreter Inhalte. Bibliomed ist zu Erweiterungen, Änderungen und Abweichungen des Leistungsangebots seiner Produkte berechtigt, sofern der Vertragszweck für den Kunden nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt wird.

1. Vertragsgegenstand

Gegenstand dieser Bedingungen ist der Abschluss von Abonnentenverträgen über die kostenpflichtige Nutzung der von Bibliomed angebotenen Dienstleitungen.

2. Zustandekommen des Vertrages

Das Angebot ist freibleibend. Mit seiner Bestellung erklärt der Besteller verbindlich, dass er den Zugang zu den von Bibliomed angebotenen Online-Diensten erwerben will.
Der Vertrag zwischen dem Besteller und Bibliomed kommt mit der schriftlichen Annahme des Vertragsangebots durch Bibliomed oder mit Zugang der Online-Kennung zustande.

3. Preise, Vergütung, Zahlungsbedingungen

a. Bei Nutzung des Abonnentenbereichs wird der Zugang sowie die Nutzung der vom Vertrag umfassten Inhalte gemäß der jeweils aktuell geltenden Produktbeschreibung und Preisliste berechnet.

b. Das Entgelt wird dem Kunden gemäß der für das jeweilige Produkt vertraglich vereinbarten Konditionen in Rechnung gestellt. Sofern keine abweichende Zahlungsweise vereinbart ist, erfolgt die Rechnungsstellung bei Nutzung der Online-Dienste jährlich. Der Rechnungsbetrag ist mit Rechungsstellung fällig. Zahlungen sind ohne Abzug auf eines der in der Rechnung genannten Konten zu leisten. Bei Zahlungsverzug ist Bibliomed berechtigt, den Bezug weiterer Leistungen zu sperren. Unternehmer haben während des Verzuges die Geldschuld gemäß § 288 Abs. 2 BGB zu verzinsen. Verbraucher haben während des Verzuges die Geldschuld gemäß § 288 Abs. 1 BGB zu verzinsen.

c. Preisänderungen werden dem Kunden mitgeteilt. Der Vertrag gilt nach Ablauf des auf die Mitteilung folgenden Monats zu den geänderten Bedingungen fort.

d. Die Rechnungsstellung erfolgt an die vom Nutzer im Profil hinterlegte Anschrift. Der Nutzer hat diese Anschrift bei Änderungen selbstständig Bibliomed bekannt zu geben.

4. Datenerhebung und Schutz

a. Zur Anmeldung zum Abonnentenbereich sind persönliche Daten erforderlich. Diese werden entweder durch die Eingabe der Nutzer im Anmeldeprozess erfasst oder werden bei der Einrichtung eines Zugangs über einen Bibliomed-Mitarbeiter aufgenommen. Alle diesbezüglichen Angaben müssen der Wahrheit entsprechen.

b. Zur Authentifizierung für den zukünftigen Zugang zum Abonnentenbereich muss im Anmeldeformular eine persönliche Zugangskennung festgelegt werden. Dazu wird die E-Mail Adresse des Nutzers verwendet. Der Nutzer erhält ein Initial-Kennwort an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Bei der ersten Authentifizierung wird er gebeten, dieses Kennwort zu ändern. Kontaktdaten können jederzeit im Profil aktualisiert werden.

c. Die E-Mail-Adresse kann seitens Bibliomed jederzeit zur Kontaktaufnahme mit dem Nutzer zu organisatorischen Zwecken verwendet werden. Zu diesem Zwecke hat der Nutzer diese E-Mail-Adresse bei Änderungen selbstständig zu aktualisieren.

d. Bei einer Anmeldung über einen Institutszugang entfällt das persönliche Nutzerprofil.

Ergänzend gilt unsere Datenschutzerklärung

5. Rechte und Pflichten des Kunden

a. Für die Nutzung der Online-Dienste erhalten Sie im Rahmen des Vertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen das einfache, nicht ausschließliche, auf die Dauer des Vertrages befristete und auf Dritte nicht übertragbare Nutzungsrecht. Ein Erwerb von Rechten an den Inhalten ist damit nicht verbunden.

b. Die Online-Dienste stehen dem Kunden durchgehend zur Verfügung. Die Verfügbarkeit der Online-Dienste kann aus technischen Gründen, z. B. wegen routinemäßiger oder erforderlicher Wartungsarbeiten, zeitweise beschränkt sein. Bei einem Ausfall der von Bibliomed betriebenen Datenbankserver über einen erheblichen Zeitraum während der üblichen Geschäftszeiten ist der Kunde zur Minderung berechtigt.

c. Für den Zugang des Kunden zu Online-Diensten erhält dieser eine individuelle Kennung für deren Geheimhaltung er verantwortlich ist und deren Missbrauch er zu verhindern hat. Er stellt überdies sicher, dass auch seine berechtigten Nutzer diese Verpflichtung beachten. Erlangt der Kunde Kenntnis vom Missbrauch, so ist Bibliomed hiervon unverzüglich zu unterrichten. Bei Missbrauch ist Bibliomed berechtigt, den Zugang zu den Datenbanken zu sperren. Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.

d. Der Online-Anschluss zur Nutzung der Online-Dienste sowie die Bereitstellung der erforderlichen Hard- und Software erfolgt auf Veranlassung und auf Kosten des Kunden. Er trägt auch die hierfür anfallenden Endgerätekosten und Telekommunikationsentgelte. Login-Daten (Benutzername und Kennwort) dürfen vom Nutzer aus Sicherheitsgründen keiner anderen Person mitgeteilt werden. Sollte der Nutzer in den Besitz fremder Daten kommen, verpflichtet er sich, diese auf keinen Fall zu nutzen. Der Nutzer wird ebenfalls aus Sicherheitsgründen niemals telefonisch oder per E-Mail gebeten, seine Zugangsdaten preiszugeben.

f. Eine Weitergabe der Login-Daten, um einen Zugang zum Abonnentenbereich der Portale mit anderen Personen zu teilen, ist ebenfalls untersagt. Die Verantwortung für die Folgen des unbefugten Gebrauchs trägt der Nutzer.

g. Bibliomed behält sich ohne Angabe von Gründen eine Einschränkung, Optimierung oder Überarbeitung der angebotenen Dienste und deren Funktionsweisen vor.

h. Der Besuch wie die Nutzung der Services auf den Portalen kann dazu führen, dass Informationen in Form von Cookies auf dem Computer abgelegt werden.

i. Sofern der Kunde die „Instituts-Lizenz“ (IP-Zugang) erworben hat, gestattet Bibliomed dem Kunden, den IP-Zugang standortbezogen zu verwenden. Abweichende Regelungen müssen mit Bibliomed schriftlich vereinbart werden.

6. Urheberrecht

a. Alle Urheberrechte an den gelieferten Daten und Dokumentationen bleiben vorbehalten. Rechte Dritter (Kooperationspartner) an den bereitgestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt. Die Inhalte stehen den Nutzern nur zur Einsicht zur Verfügung. Die – auch auszugsweise – Vervielfältigung von Dokumentationen ist untersagt und bedarf der ausdrücklichen Vereinbarung.

b. Für alle dpa-Meldungen behält die Deutsche Presse-Agentur das Copyright. Es ist Kunden der dpa freige-stellt, ob sie bei den veröffentlichten Meldungen den Zusatz (dpa) nach der Ortsmarke stehen lassen oder am Meldungsende einen Quellenhinweis auf dpa anhängen. In jedem Fall soll unter Impressum, unter Nut-zungsbedingungen oder bspw. auf der Startseite eines Online-Angebots ein Copyright-Hinweis stehen. Der Text sollte (sinngemäß) folgendermaßen lauten:

Das Copyright für dpa-Nachrichten liegt bei der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Hamburg. Die Nach-richten dienen ausschließlich zur privaten Information des Nutzers. Eine Weitergabe, Speicherung oder Vervielfältigung ohne Nutzungsvertrag mit der Deutschen Presse-Agentur ist nicht gestattet. Alle Rechte bleiben vorbehalten

c. Der Kunde darf die Ergebnisse seiner Recherchen nur für den eigenen Gebrauch verwenden. Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere das Entfernen von Copyright-Vermerken, das Kopieren von Daten auf weitere Datenträger (mit Ausnahme von Sicherungskopien), das Kopieren von Daten in Netzwerke, das Abspeichern von Daten zur Verwendung in einem lokalen Retrievalsystem, die Verwendung ausgegebener Daten zur Herstellung mehr als nur einzelner Vervielfältigungsstücke, die Herstellung systematischer Sammlungen, die Verwendung und Erstellung von Kopien, die nicht ausschließlich dem persönlichen Gebrauch dienen sowie jedwede Form der gewerblichen Nutzung ist ausgeschlossen und bedarf der gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Diese Pflichten bestehen auch nach Beendigung des Vertrages fort. Die entgeltliche oder unentgeltliche Durchführung von Recherchen im Auftrag Dritter ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung von Bibliomed zulässig.

7. Widerrufsrecht für Verbraucher

a. Verbraucher können ihre Abonnementbestellung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Kennungsdaten für die Online-Dienste widerrufen. Es besteht kein Widerrufsrecht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind. Es besteht zudem kein Widerrufsrecht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass die Bestellung telefonisch erfolgte.

b. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Zugang der Kennungsdaten und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

c. Der Widerruf per Brief ist zu richten an:

Bibliomed-Medizinische Verlagsgesellschaft mbH
Stadtwaldpark 10
34212 Melsungen
Tel.: 0 56 61/7 34 40

Der Widerruf per Email ist zu richten an: email: [email protected]

d. Als Online-Unternehmen sind wir verpflichtet, Sie als Verbraucher auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

8. Vertragsverletzung

Im Falle einer Vertragsverletzung seitens des Nutzers, ist Bibliomed zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt. Zudem ist Bibliomed in diesem Falle berechtigt, den Zugriff auf die Online-Dienste mit sofortiger Wirkung zu sperren. Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.

9. Kündigung des Abonnement-Vertrages

Die Kündigung des Abonnement-Vertrages seitens des Nutzers muss schriftlich mindestens 4 Wochen vor dem Anfang des neuen Bezugzeitraumes erfolgen. Danach verlängert sich die Mitgliedschaft automatisch um ein Jahr. Bibliomed ist berechtigt, den Abonnentenvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
Das Recht zur Nutzung des Abonnentenbereichs endet automatisch mit jedweder Beendigung des Abonnentenverhältnisses.

10. Haftungsbeschränkung

a. Die Rechte des Kunden bei Mängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Bibliomed übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit der bereitgestellten Daten.

b. Eine Haftung seitens Bibliomed für jegliche aus der Nutzung der Portale resultierenden Schäden nach dieser Vereinbarung oder aus sonstigem Rechtsgrund, insbesondere aber nicht ausschließlich für die Richtigkeit von Inhalten der Seiten und den veröffentlichten Dokumenten in der Portale sowie die Virenfreiheit des Portal-Angebots ist ausgeschlossen, sofern die Haftung nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich von Vorsatz unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf einer Verletzung unserer wesentlichen Vertragspflichten beruht. Soweit uns eine Verletzung der Kardinalpflichten angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

11. Vom Nutzer eingebrachte Inhalte

a. Die Nutzer bestätigen mit dem Einstellen von Inhalten, dass er das Recht zur Veröffentlichung hat und nicht gegen die Persönlichkeitsrechte und Urheberrechte Dritter verstößt. Er verpflichtet sich dazu, keine Schadsoftware (z. B. Viren) bzw. unzulässige Inhalte (z. B. Werbung, Pornografie) auf den Portalen zu veröffentlichen.

b. Der Nutzer gestattet Bibliomed unentgeltlich die uneingeschränkten Nutzungsmöglichkeiten der eingebrachten Informationen. Bibliomed steht jede mögliche Weiterverwendung und Veröffentlichung dieser Informationen in Print- und Onlineform zur Verfügung.

12. Stellenmarkt

a. Der in den Portalen integrierte Stellenmarkt bietet den Nutzern die Möglichkeit, Job-Angebote der Zeitschriften „f&w führen und wirtschaften im Krankenhaus“, „PKR Pflege- & Krankenhausrecht“, „Die Schwester Der Pfleger“ und „PflegenIntensiv“ online zu recherchieren.

b. Bibliomed stellt diese Anzeigen lediglich zur Verfügung und trägt keine Verantwortung für die inhaltliche Richtigkeit der Anzeigen.

13. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Melsungen, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder anfechtbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

[Stand Mörz 2017]