Politik News - aktuell und weltweit

Newsblog zum Krieg im Nahen Osten: Weißes Haus: Trump will Netanjahu am Montag erneut empfangen

Newsblog zum Krieg im Nahen Osten Weißes Haus: Trump will Netanjahu am Montag erneut empfangen

Seit am 7. Oktober 2023 der Krieg im Nahen Osten mit dem Überfall der Hamas auf Israel neu entflammt ist, gab es Zehntausende Tote in der Region. Am 19. Januar 2025 trat ein vereinbarter Waffenstillstand in Gaza in Kraft. Die aktuellen Entwicklungen im Newsblog.

Nach Trump-Forderung des Anschlusses an USA: Gabriel: Kanada sollte Teil der Europäischen Union werden

Nach Trump-Forderung des Anschlusses an USA Gabriel: Kanada sollte Teil der Europäischen Union werden

Donald Trump hat wiederholt einen Anschluss des nördlichen Nachbarn Kanada an die USA ins Spiel gebracht. Der frühere deutsche Außenminister sieht in der Frage die Europäer gefordert.

Cannabis: Lauterbach verteidigt Teillegalisierung – das sind die Gründe

Cannabis Lauterbach verteidigt Teillegalisierung – das sind die Gründe

Experten, etwa aus der Suchtmedizin, halten sie für einen Fehler: die Teillegalisierung von Cannabis seit einem Jahr. Der Bundesgesundheitsminister dagegen würde es nach wie vor so machen - und nennt Gründe.

Von red/KNA

Bundesregierung: Steigende AfD-Werte überschatten Koalitionsverhandlungen

Bundesregierung Steigende AfD-Werte überschatten Koalitionsverhandlungen

Schlechte Nachricht für die Union: Sechs Wochen nach Bundestagswahl zieht die AfD mit CDU/CSU in einer Umfrage gleich. Auch den wahrscheinlichen Koalitionspartner lässt das nicht kalt.

USA: „Kalifornien ist nicht Washington“: US-Bundesstaat will bei Trumps Zöllen nicht mitmachen

USA „Kalifornien ist nicht Washington“: US-Bundesstaat will bei Trumps Zöllen nicht mitmachen

Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom hat angekündigt, die von US-Präsident Donald Trump verhängten Importzölle umgehen zu wollen. „Kalifornien ist nicht Washington DC“, sagte Newsom in einer Videobotschaft.

Sonntagsfrage: AfD und Union in Umfrage erstmals gleichauf

Sonntagsfrage AfD und Union in Umfrage erstmals gleichauf

Mitten in den schwarz-roten Koalitionsverhandlungen verliert die Union an Zustimmung. Bei der Bundestagswahl lag die AfD noch auf Platz zwei, jetzt kommt sie ebenfalls auf 24 Prozent.

Trump-Regierung räumt Fehler ein: Versehentlich nach El Salvador abgeschobener Mann soll zurück in die USA

Trump-Regierung räumt Fehler ein Versehentlich nach El Salvador abgeschobener Mann soll zurück in die USA

Ein Familienvater sitzt in El Salvador in Haft, obwohl er gar nicht aus den USA hätte abgeschoben werden dürfen. Die Trump-Regierung räumt zwar einen Fehler ein, hält aber an schweren Vorwürfen fest.

Timothy Haugh: US-Verteidigungsministerium bestätigt Entlassung von NSA-Chef

Timothy Haugh US-Verteidigungsministerium bestätigt Entlassung von NSA-Chef

Erst hatten Medien über die Entlassung berichtet. Jetzt ist es offiziell.

US-Strafzölle: Trumps universelle Zehn-Prozent-Zölle in Kraft

US-Strafzölle Trumps universelle Zehn-Prozent-Zölle in Kraft

Mit seiner Zoll-Ankündigung hat US-Präsident Trump geschockt, nun gilt der erste Part des Pakets. Für viele Staaten sollen bald - je nach Handelsdefizit - noch höhere Strafabgaben greifen.

Mar-a-Lago: Exklusives Dinner mit Donald Trump – für eine Million US-Dollar

Mar-a-Lago Exklusives Dinner mit Donald Trump – für eine Million US-Dollar

Bei einem „Candlelight Dinner“ können zahlungskräftige Gäste den direkten Draht zum US-Präsidenten suchen – hinter verschlossenen Türen in seinem Privatklub Mar-a-Lago.

Kurz vor Ablauf: Trump verlängert Frist zum Verkauf von Tiktok erneut um 75 Tage

Kurz vor Ablauf Trump verlängert Frist zum Verkauf von Tiktok erneut um 75 Tage

In der Nacht zum Samstag wäre in den USA die Frist zum Verkauf der Onlineplattform Tiktok ausgelaufen. Jetzt hat sie US-Präsident Donald Trump erneut verlängert.

Haft trotz Green Card: Deutscher seit vier Wochen in US-Gewahrsam

Haft trotz Green Card Deutscher seit vier Wochen in US-Gewahrsam

Ein Deutscher mit US-Aufenthaltsgenehmigung will in die Vereinigten Staaten einreisen - und sitzt seitdem in Abschiebehaft. Nun wandte er sich mit einer Botschaft an seine Unterstützer.

Israelischer Ministerpräsident: Müsste Friedrich Merz Benjamin Netanjahu festnehmen lassen?

Israelischer Ministerpräsident Müsste Friedrich Merz Benjamin Netanjahu festnehmen lassen?

Schon früh kündigte Friedrich Merz an, den israelischen Regierungschef in Deutschland empfangen zu wollen – obwohl es einen Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu gibt. Nun spitzt sich das Dilemma zu.

Von Rebekka Wiese

Kostas & Mohr 2025: Die Karikatur des Tages

Kostas & Mohr 2025 Karikatur des Tages

Kostas und Mohr und wie sie die Welt sehen. Unsere Karikaturisten haben einen ganz besonderen Blick auf die große Politik, die gesellschaftlichen Zustände und die kleinen Phänomene. Unsere Karikaturen des Jahres 2025.

Von unserer Redaktion

Bald folgt Neuwahl: Südkoreas Präsident des Amtes enthoben

Bald folgt Neuwahl Südkoreas Präsident des Amtes enthoben

Das Staatsoberhaupt Yoon Suk Yeol hat im Dezember überraschend das Kriegsrecht ausgerufen - und Südkorea in eine Krise gestürzt. Nun ist er sein Amt los. Kann eine Neuwahl das Land befrieden?

Die USA und der Umweltschutz: Trumps Welt der Fabrikschlote

Die USA und der Umweltschutz Trumps Welt der Fabrikschlote

Die Strafzölle des US-Präsidenten bedeuten auch einen Rückschlag im Kampf gegen den Klimawandel, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.

Von Knut Krohn

Medienbericht: Union und SPD bei Gewalt gegen Frauen wohl für elektronische Fußfessel

Medienbericht Union und SPD bei Gewalt gegen Frauen wohl für elektronische Fußfessel

Laut einem Bericht im „Spiegel“ planen Union und SPD, die Hürden für Fußfesseln bei Gewalt gegen Frauen zu senken. Dabei soll es um Wiederholungstäter gehen.

Bildung: Die Linke will Hausaufgaben abschaffen

Bildung Die Linke will Hausaufgaben abschaffen

Wer Eltern hat, die bei Schularbeiten helfen können, kommt weiter, argumentiert die Partei. Das vertiefe die soziale Spaltung.

Von Norbert Wallet

Europäische Union: Schwere Zeiten für den Umweltschutz

Europäische Union Schwere Zeiten für den Umweltschutz

Donald Trump erschüttert die Welt mit seinem Zoll-Krieg. Die Folgen wirken sich in der EU auch auf den Kampf gegen den Klimawandel aus.

Von Knut Krohn

Schule: Hausaufgaben müssen überflüssig werden

Schule Hausaufgaben müssen überflüssig werden

Die Linke fordert die Abschaffung der Hausaufgaben. Das ist eine sinnvolle Idee. Vorher müssen sich in den Schulen aber ein paar Dinge ändern, kommentiert Tobias Peter.

Von Tobias Peter

Urteil gegen Marine Le Pen: Trump leistet Le Pen Schützenhilfe

Urteil gegen Marine Le Pen Trump leistet Le Pen Schützenhilfe

Gegen die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen laufe eine „Hexenjagd“, behauptet der US-Präsident – indem er die Fakten unbesehen verdreht.

Von Stefan Brändle

Waffenruhe im Ukraine-Krieg: Ultimatum an Putin? Trump verliert laut Nato-Partnern Geduld

Waffenruhe im Ukraine-Krieg Ultimatum an Putin? Trump verliert laut Nato-Partnern Geduld

Ist es eine Frage von Wochen, bis es neue Entwicklungen bei den Bemühungen für eine Waffenruhe im Ukraine-Krieg geben könnte? Dieser Eindruck wird bei einem Nato-Treffen in Brüssel vermittelt.

Aufenthaltstitel kostet fünf Millionen Dollar: Trump präsentiert „Trump Card“ mit seinem Foto

Aufenthaltstitel kostet fünf Millionen Dollar Trump präsentiert „Trump Card“ mit seinem Foto

Für fünf Millionen Dollar käufliche Aufenthaltstitel hat Donald Trump bereits angekündigt, nun hat der US-Präsident die erste goldene Karte präsentiert: Sie heißt „Trump Card“ und auf ihr ist sein Konterfei zu sehen.

Dilek Kalayci: Ehemalige Berliner Senatorin wegen Bestechlichkeit verurteilt

Dilek Kalayci Ehemalige Berliner Senatorin wegen Bestechlichkeit verurteilt

Für die Planung der Hochzeitsfeier einer Senatorin wird eine Agentur ausgewählt, die später eine Werbekampagne für die Gesundheitsverwaltung gestaltet. Das wird der Politikerin zum Verhängnis.

Reaktion auf Trumps Zölle: China verhängt Gegenzölle von 34 Prozent auf US-Produkte

Reaktion auf Trumps Zölle China verhängt Gegenzölle von 34 Prozent auf US-Produkte

China kündigt Gegenzölle auf US-Importe in Höhe von 34 Prozent an. Die Zölle sollen am 10. April in Kraft treten.

Timothy Haugh: Chef des US-Geheimdiensts NSA laut Medienberichten entlassen

Timothy Haugh Chef des US-Geheimdiensts NSA laut Medienberichten entlassen

Tausende Mitarbeiter von US-Ministerien sind seit Donald Trumps Amtsantritt bereits entlassen worden. Diesmal soll es die Führungsriege der National Security Agency getroffen haben.

Mehr Konfessionslose als Christen: Christliche Kirchen und Politik haben sich entfremdet – mit Folgen

Mehr Konfessionslose als Christen Christliche Kirchen und Politik haben sich entfremdet – mit Folgen

Erstmals gibt es in Deutschland mehr konfessionslose Menschen als Katholiken und Protestanten zusammen. Das verändert auch die Politik schleichend, sagt unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet.

Von Norbert Wallet

Prüfung wegen Lobbyregister: Besuch aus Ungarn hat Nachspiel beim Landtag

Prüfung wegen Lobbyregister Besuch aus Ungarn hat Nachspiel beim Landtag

Der Berater Klaus Mangold spielte eine zentrale Rolle beim Besuch des ungarischen Außenministers in Stuttgart. Warum steht er nicht im Lobbyregister des Parlaments? Das wird nun geprüft.

Von Andreas Müller

Neuer Konflikt in Syrien: Machtkampf zwischen Israel und Türkei in Syrien

Neuer Konflikt in Syrien Machtkampf zwischen Israel und Türkei in Syrien

Jerusalem wirft Ankara Hegemonialpläne vor und greift Luftwaffenstützpunkt an.

Von Thomas Seibert

Thüringens Landesvorsitzender: Kemmerich offen für Kandidatur als FDP-Bundeschef

Thüringens Landesvorsitzender Kemmerich offen für Kandidatur als FDP-Bundeschef

Der thüringische Landesvorsitzende Kemmerich hat sich offen gezeigt für eine Kandidatur als FDP-Bundeschef. „Ich schließe eine Kandidatur um den FDP-Vorsitz nicht aus“, sagte er zu The Pioneer.

Bayern: Umsturzpläne von „Reichsbürgern“ – Weitere Festnahmen

Bayern Umsturzpläne von „Reichsbürgern“ – Weitere Festnahmen

Die „Vereinten Patrioten“ sollen Umsturzpläne gehegt und konkret vorbereitet haben. Nun wurden weitere Beschuldigte verhaftet.

Sepp Müller: Unionsfraktionsvize fordert drei Kabinettsposten für Ostdeutsche

Sepp Müller Unionsfraktionsvize fordert drei Kabinettsposten für Ostdeutsche

Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) hat CDU-Chef Merz aufgefordert, drei Ministerposten im Kabinett mit ostdeutschen Politikern zu besetzen. „Im nächsten Bundeskabinett muss Ostdeutschland seinem Gewicht entsprechend vertreten sein.“

Nahostkonflikt: Israels Armee weitet Bodenoffensive im Norden Gazas aus

Nahostkonflikt Israels Armee weitet Bodenoffensive im Norden Gazas aus

Israels Verteidigungsminister hat mit der Einnahme von Teilen des Gazastreifens gedroht. Neben dem Süden geht die Armee auch im Norden verstärkt vor.

US-Präsident spricht von Hexenjagd: Trump nennt Urteil gegen Le Pen politische Zensur

US-Präsident spricht von Hexenjagd Trump nennt Urteil gegen Le Pen politische Zensur

Donald Trump findet das Gerichtsurteil gegen die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen skandalös. Ihr Ausschluss von Wahlen sei ein Komplott der Linken - und erinnere ihn an sich selbst.

USA: Medien: Chef des US-Geheimdiensts NSA entlassen

USA Medien: Chef des US-Geheimdiensts NSA entlassen

Tausende Mitarbeiter von US-Ministerien sind seit Donald Trumps Amtsantritt bereits entlassen worden. Diesmal soll es die Führungsriege der National Security Agency getroffen haben.

Südkorea: Präsident Yoon des Amtes enthoben

Südkorea Präsident Yoon des Amtes enthoben

Yoon Suk Yeol rief im Dezember überraschend das Kriegsrecht aus - und stürzte Südkorea damit in eine tiefe Krise. Nun steht das Land vor Neuwahlen.

Nach Signal-Affäre: Pentagon untersucht Rolle von Verteidigungsminister Hegseth

Nach Signal-Affäre Pentagon untersucht Rolle von Verteidigungsminister Hegseth

Der Pentagon-Generalinspekteur hat eine interne Untersuchung zur Rolle von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth in der Chatgruppenaffäre angekündigt.

ARD-„Deutschlandtrend“: Union mit Einbußen – AfD kommt näher

ARD-„Deutschlandtrend“ Union mit Einbußen – AfD kommt näher

Union und SPD stecken mitten in schwierigen Koalitionsverhandlungen. In jüngsten Umfragen müssen CDU und CSU Federn lassen – Zugewinne verzeichnet die AfD.

CDU und SPD: Friedrich Merz und Lars Klingbeil: Kann das gut gehen?

CDU und SPD Friedrich Merz und Lars Klingbeil: Kann das gut gehen?

Finden Friedrich Merz und Lars Klingbeil zueinander? Für das Land hängt einiges davon ab, ob die Chefs von CDU und SPD gut miteinander auskommen. Die Geschichte zwei sehr unterschiedlicher Politiker, die sich ergänzen könnten.

Von Tobias Peter

Nato-Treffen in Brüssel: USA beharren auf 5-Prozent-Ziel für Militärausgaben

Nato-Treffen in Brüssel USA beharren auf 5-Prozent-Ziel für Militärausgaben

Marco Rubio ist zum ersten Mal als US-Außenminister zu einem Nato-Treffen in Brüssel. Für die Alliierten hat er „eine unbequeme Wahrheit“ im Gepäck.

Anklage fallen gelassen: New Yorks Bürgermeister Adams tritt wieder an – diesmal nicht als Demokrat

Anklage fallen gelassen New Yorks Bürgermeister Adams tritt wieder an – diesmal nicht als Demokrat

Nach dem Einschreiten von US-Präsident Trump hat New Yorks Bürgermeister Adams eine Korruptionsanklage vom Hals und kündigt jetzt seine erneute Kandidatur an – allerdings nicht mehr als Demokrat.

Pressekonferenz zum neuen US-Zollpaket: Wirbel um vermeintliche Geheimpapiere bei Habeck-PK

Pressekonferenz zum neuen US-Zollpaket Wirbel um vermeintliche Geheimpapiere bei Habeck-PK

Bei einem Pressetermin zu den neuen US-Zöllen zeigt Habeck Papiere, die er angeblich nicht zeigen dürfe.

Berichte über Rückzug des Tech-Milliardärs: Vance: Musk wird Freund und Berater bleiben

Berichte über Rückzug des Tech-Milliardärs Vance: Musk wird Freund und Berater bleiben

Kaum jemand steht in der Trump-Regierung so im Rampenlicht wie Elon Musk. Vize-Präsident Vance hat Berichte über einen baldigen Abgang Musks zurückgewiesen. Er macht auch eine Freundschaftserklärung.

Beschluss von Ministerpräsidenten: Ostdeutsche Länder verlangen mehr Einfluss

Beschluss von Ministerpräsidenten Ostdeutsche Länder verlangen mehr Einfluss

Nimmt der Westen eigentlich wahr, was im Osten los ist? Die Ministerpräsidenten setzen darauf, dass die neue Bundesregierung die Signale hört. Und Milliardeninvestitionen wieder Vertrauen schaffen.

Kindergeld 2025: Erhöhung durch die neue Koalition?

Erhöhung unter neuer Regierung möglich Gibt es bald mehr Kindergeld – und kommt es automatisch?

Beim Kindergeld gilt seit dem Jahr 2023 ein einheitlicher Satz für jedes Kind. Das könnte sich ändern – zumindest wenn es nach der Union geht. Und was will die SPD?

Von Michael Bosch und Michael Maier

Netanjahu in Ungarn: Der Willkür wird das Tor geöffnet

Netanjahu in Ungarn Der Willkür wird das Tor geöffnet

Die Lust, mit der sich politische Entscheidungsträger ihre eigenen Spielregeln basteln, nimmt zu. Ein geordnetes Zusammenleben funktioniert so nicht, kommentiert Christian Gottschalk.

Von Christian Gottschalk

Partei sieht Gefahr sozialer Spaltung: Linke will Hausaufgaben abschaffen

Partei sieht Gefahr sozialer Spaltung Linke will Hausaufgaben abschaffen

Die Linke will die Hausaufgaben für Schülerinnen und Schüler abschaffen. Hausaufgaben seien „eine Klassenfrage“, sagte Linken-Chef Jan van Aken. Kinder von Akademiker-Eltern seien hier im Vorteil gegenüber anderen Kindern.

Trump-Zölle: Was kostet ein Osterei bei Donald Trump?

Trump-Zölle Was kostet ein Osterei bei Donald Trump?

„Make eggs cheap again!“ - „Eier 59 Prozent billiger!“ verkündet Trump stolz und lobt seine Agrarministerin. Importzölle könnten die Preise allerdings wieder in die Höhe treiben – eine Glosse.

Von Michael Maier

Spekulation über Musk: Desaströses Duo

Spekulation über Musk Desaströses Duo

Zieht sich Musk aus dem politischen Geschäft schon zurück? Als Einflüsterer Trumps bleibt er den USA erhalten, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Von Armin Käfer

Zustimmung von EU-Staaten steht noch aus: EU-Parlament stimmt für Verschiebung von Lieferkettengesetz um ein Jahr

Zustimmung von EU-Staaten steht noch aus EU-Parlament stimmt für Verschiebung von Lieferkettengesetz um ein Jahr

Das umstrittene EU-Lieferkettengesetz kann verschoben werden. Damit bekommen Unternehmen mehr Zeit, sich vorzubereiten. Es stehen aber noch weitere – wohl intensive – Verhandlungen bevor.

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